Anträge
BVV Mitte von Berlin 15.12.2016 Fraktion DIE LINKE Antrag Kein Alkohol ist auch keine Lösung Das Bezirksamt wird ersucht, auf ein Alkoholverbot auf dem Leopoldplatz zu verzichten. Mit dem am Leopoldplatz tätigen Sozialarbeiter*Innen des Trägers Fixpunkt e.V. soll ein Drogenkonsumraum und/oder ein Trinkraum Vorort eingerichtet werden,… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 15.12.2016 Fraktion DIE LINKE Antrag Wahl von Bürgerdeputierten Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Folgende Personen werden als Bürgerdeputierte gewählt: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung: Katja Beier Ausschuss für Integration: Kadriye Karci … Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 17.11.2016 Fraktion DIE LINKE Änderungsantrag zu 0017/V Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-marx-Allee Das Bezirksamt möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, keine Genehmigung auf Sondernutzung von öffentlichen Straßenland für das Formel E Rennen „FIA Formel E Championship 2017“ zu erteilen. (zweiter… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin / Fraktion Die Linke Dringlichkeitsantrag über Die Wahl eines Mitgliedes des Bezirksamtes Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Wahl eines/r Bezirksstadträtin/Bezirksstadtrates Vorschlagsrecht der Fraktion DIE LINKE. Dr. Sandra Obermeyer Thilo Urchs und die… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 17.11.2016 Fraktion DIE LINKE Antrag Zweckentfremdung von Wohnraum erfassen Das Bezirksamt wird ersucht, Zweckentfremdung von Wohnraum im Bezirk Mitte flächendeckend zu erfassen. Als ein erster Schritt dazu soll Leerstand und Zweckentfremdung von Wohnraum in der Wilhelmstraße zwischen Unter den Linden und… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 17.11.2016 Fraktion DIE LINKE Antrag Stadtentwicklung nach Prioritäten Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV bis Ende 2016 eine Arbeits- und Prioritätenplanung für die bezirkliche Bau-, Mieten-, Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik vorzulegen. Die Planung soll kurz-, mittel- und langfristige Ziele enthalten sowie… Weiterlesen