Anträge
BVV Mitte von Berlin 06.02.2017 Fraktion DIE LINKE Antrag Schneller zur Verkehrssicherheit Das Bezirksamt wird ersucht, den Antrag auf einen gesicherten Verkehrsübergang im Bereich der Kita Kinderakademie in der Habersaathstraße zu beschleunigen. Begründung: Hierbei handelt es sich um die akute Verkehrssicherheit für ca. 250… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 09.01.2017 Fraktion DIE LINKE Antrag FHAIN/XBERG ZUM VORBILD NEHMEN: SEXISTISCHE UND DISKRIMINIERENDE WERBUNG RAUS AUS MITTE! Das Bezirksamt wird ersucht, dass sexistische, frauenfeindliche und diskriminierende Werbung auf Werbeflächen im öffentlichen Raum im Bezirk Mitte verboten wird. Die Kriterien dazu sollen… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 09.01.2017 Fraktion DIE LINKE Antrag Sanierung des Ufergehwegs im Nikolaiviertel Das Bezirksamt wird ersucht, die anstehende Sanierung der Gehwege am Spreeufer des Nikolaiviertels, die durch Bauarbeiten an der Ufermauer notwendig geworden sind, so zu legen und zu gestalten, dass Anwohner*Innen und… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 09.01.2017 Fraktion DIE LINKE Antrag ZWECKENTFREMDUNG ERFASSEN Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob mit einem bezirksweiten Monitoring Zweckentfremdung besser erfasst und angezeigt werden kann. Das Monitoring soll ausgeschrieben werden; bereits vorhandene Instrumente wie der Leerstandsmelder sollen… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin / Fraktion Die Linke Dringlichkeitsantrag über Sozialarbeiter*innen vor der Räumung von Obdachlosen informieren! Das Bezirksamt wird ersucht sicherzustellen, dass vor Räumungen von Aufenthaltsorten von Obdachlosen, Sozialarbeiter*innen mit einem angemessenen zeitlichen Vorlauf über die Räumung informiert werden… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 09.01.2017 Fraktion DIE LINKE Antrag VERTIEFENDE UNTERSUCHUNGEN FÜR MILIEUSCHUTZ DURCHFÜHREN Das Bezirksamt wird ersucht, für die Beobachtungsgebiete, welche aus dem Grobscreening zum Milieuschutz hervorgegangen sind, vertiefende Untersuchungen durchzuführen. Begründung: Die beim Grobscreening als… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 09.01.2017 Fraktion DIE LINKE Antrag Keine Verdrängungspolitik am Hansaplatz Das Bezirksamt wird ersucht sich im Sinne der Koalitionsvereinbarung zum Thema Wohnungslosenhilfe für die Aktivitäten des Vereins Berliner Obdachlosenhilfe e.V. am Hansaplatz einzusetzen. Unter Einbezug der dortigen Bevölkerung und des… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 15.12.2016 Fraktion DIE LINKE Antrag Erhalt des Projektbüros mit Siebdruckwerkstatt des Kulturring in Berlin e.V. in der Köpenicker Straße Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat und bei der WBM als Vermieter dafür einzusetzen, dass das vom Kulturring in Berlin e.V. getragene Projektbüro mit kleiner… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 15.12.2016 Fraktion DIE LINKE Antrag Drogenhilfe für die Heinrich-Heine-Straße Das Bezirksamt wird ersucht, ein Drogenpräventionsprojekt für die Heinrich-Heine-Straße (U-Bahnhof und Umgebung), unter Zuhilfenahme von Trägern wie dem Fixpunkt e.V. oder anderer Spezialisten und unter Einbeziehung der BVG, zu… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 15.12.2016 Fraktion DIE LINKE Antrag Anwohnerparkplätze für die Fischerinsel Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, eine temporäre Anwohnerparkzone für die Hochhäuser Fischerinsel 1, 2, 4 und 5 auf den öffentlichen Parkplätzen dieses Gebietes einzurichten, um die Parkplatzknappheit für die Bewohner, die durch die… Weiterlesen