Anträge

BVV Mitte von Berlin 12.04.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Aufsuchende gesundheitliche Versorgung für wohnungslose Menschen ausbauen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, 1. gemeinsam mit dem Senat dafür einzutreten, die niedrigschwellige, aufsuchende ambulante medizinische und pflegerische… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 12.04.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Clubs und Clubkultur erhalten, unterstützen, ausbauen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Anlehnung an die von der BVV beschlossene DS 2593/V alle dem Bezirksamt zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zu nutzen, um Clubs und deren… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 12.04.2021 Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD Antrag Chancengleichheit beim Bildungserwerb trotz Corona-Rückschlägen sichern Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, unter Bezugnahme auf den BVV-Beschluss „Gerade jetzt keine Schülerin, keinen Schüler… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 15.03.2021 Fraktion DIE LINKE Dringl. Antrag Sicherheit für Friedensstatue gewährleisten Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Genehmigung zur Aufstellung der Friedensstatue so lange zu verlängern, bis der Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte,… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 05.03.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Unterstützung für die Belegschaft von Siemens Energy! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV Mitte unterstützt die Petition bzw. Unterschriftensammlung des Betriebsrats von Siemens Energy in der Huttenstraße für den Erhalt der fast 750 aktuell gefährdeten… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 05.03.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Die Beusselstraße braucht endlich Radwege – Stadtteilvertretung Turmstraße aktiv unterstützen! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage des Beschlusses der Stadtteilvertretung Turmstraße vom 16.02.2021 für eine „Sichere… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 05.03.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Rassismus öffentlich entschieden entgegentreten – Strafanzeige gegen „Volkslehrer“, und betroffenen Gruppen Solidarität und praktische Unterstützung bekunden Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt, vertreten durch den Bezirksbürgermeister, wird… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 05.03.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Integrationsfond ist unverzichtbar Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich aktiv dafür einzusetzen, dass die finanziellen Mittel des Senats für den Integrationsfonds auch weiterhin in voller Höhe zur Verfügung stehen, damit die Träger… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 05.03.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Die Digitalisierung der Schulen braucht Technik UND professionelles Personal Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Digitalisierung der bezirklichen Schulen noch intensiver voranzutreiben und die Mittel des DigitalPaktes Schule zügig… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 05.03.2021 Fraktion DIE LINKE Austauschblatt zu Antrag DS 3007/V Planungssicherheit für Café Leo Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf eine Neuausschreibung bzw. die Einleitung eines  Interessenbekundungsverfahrens zum Betrieb eines Cafés  auf dem Leopoldplatz, dem… Weiterlesen