Hereinspaziert!
Herzlich Willkommen auf der Seite der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte. Viel Freude beim Stöbern durch unsere politische Arbeit, zwischen Alexanderplatz und Plötzensee, vom Wedding nach Moabit!
Gesundheit statt Profite!
Wir als Linke sagen: Gesundheit statt Profite! Die DRK-Kliniken Berlin sehen sich gezwungen ihre Kliniken in Westend und in Mitte zusammenzulegen. Das passiert, wenn das Gesundheitssystem aufgrund von Entscheidungen des Bundes kaputtgespart wird, nun können im Wedding 35.000 Patienten im Jahr weniger versorgt werden. Weiterlesen
Bericht aus der Februar-BVV
Dieses Mal lagen die Schwerpunkte im Bereich Mietwucher, Drogenhilfe und Baustellen, unser Anliegen, dass Mitte sich für die Einführung eines Landesimpfregisters einsetzt wurde ebenfalls besprochen. Dadurch wird nicht nur das Gesundheitsamt entlastet, sondern auch alle Mitarbeitenden im Gesundheitswesen! Weiterlesen
Bericht aus der Januar-BVV
Im Januar ging es viel um Wohnungspolitik, Stadtentwicklung und Abriss. Anlass dafür war der begonnene Teilabriss der Garagen in der Koloniestraße 10, obwohl es dort artenschutzrechtliche Bedenken gibt! Wir waren natürlich bei den Protesten gegen den Abriss vor Ort und haben die Anwohner*innen der im Hinterhof gelegenen Remisen unterstützt. Den… Weiterlesen
Unterlassene Hilfeleistung für 22 Mietparteien in der Tegeler Straße – Bezirksamt lässt Abriss zu
Vor wenigen Tagen erhielten Mieter*innen der Tegeler Straße 6 und 7 (insgesamt 22 Mietparteien) Verwertungskündigungen. Die Häuser stehen auf dem Areal des Pharmakonzerns BAYER, der die Häuser zugunsten einer Baustellenzufahrt abreißen möchte. Weiterlesen
Mietwucher-Rechner: Knapp 3300 Verdachtsfälle in Mitte
Die Linke im Bundestag hat Anfang November einen Mietwucher-Rechner gestartet, mit dem Mieterinnen und Mieter prüfen können, inwiefern eine Mietpreisüberhöhung nach Paragraf 5 Wirtschaftsstrafgesetz bei ihnen vorliegt. Weiterlesen