Hereinspaziert!
Herzlich Willkommen auf der Seite der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte. Viel Freude beim Stöbern durch unsere politische Arbeit, zwischen Alexanderplatz und Plötzensee, vom Wedding bis nach Moabit!
Geplante Veranstaltungen zum Mietendeckel verschoben!
--- ACHTUNG --- Wir haben uns schweren Herzens entschieden unsere geplante Veranstaltungsreihe "Der Mietendeckel ist da! - Was bedeutet das für deine Miete?" zu verschieben. Die bereits hier angekündingten Veranstaltungen am 24.03., 30.03 und 07.04. werden vertagt, bis sich die Gesundheitslage gebessert hat. Weiterlesen
Aus der BVV - Der Mietendeckel ist da
Doch warum ist er überhaupt notwendig geworden? Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte beschäftigt sich schon lange mit dem Problem der extrem steigenden Mieten und der Verdrängung von Mieter*innen durch gierige Vermieter. Sie hat allein in den letzten dreieinhalb Jahren viele Initiativen auf den Weg gebracht, um… Weiterlesen
Blick aus dem Amt - Das Bezirksamt und der Mietendeckel
Das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (MietenWoG) ist in Kraft getreten und mit ihm kommen neue Aufgaben für die Berliner Bezirksämter. Die Umsetzungsvorbereitungen für den „Mietendeckel“ laufen im Bezirksamt Mitte schon seit letztem Jahr auf Hochtouren. Die erfolgreiche Umsetzung des Mietendeckels erfordert bei allen… Weiterlesen
Sorgen wegen offener Stellen im Gesundheitsamt
Auch wegen der berechtigten Sorgen vor dem Corona-Virus hatte die LINKE in der BVV Mitte kürzlich nachgefragt, wie viele Stellen im Gesundheitsamt Mitte derzeit nicht besetzt sind. Jetzt kam die Antwort: 12,5 Stellen sind nicht oder noch nicht besetzt, weitere 6 Stellen sind wegen Krankheit, Elternzeit u.ä. temporär nicht besetzt. Unter diesen 18,5… Weiterlesen
Bericht aus der BVV - Leopoldplatz, Monbijoutheater, Pavillions auf der Karl-Marx-Allee uvm.
Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte begann mit einem Gedenken an die Opfer von Hanau. Nach einer Gedenkminute ging es mit der Einwohnerfragestunde weiter. Danach ging die normale Tagesordnung der BVV weiter. Folgende Drucksachen der Linksfraktion wurden behandelt: DS 2376/V - Wie geht’s weiter mit dem Café Leo? Wir fragen nach,… Weiterlesen



