Hereinspaziert!
Herzlich Willkommen auf der Seite der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte. Viel Freude beim Stöbern durch unsere politische Arbeit, zwischen Alexanderplatz und Plötzensee, vom Wedding nach Moabit!
BVV vom 19. Januar - Umgang mit Obdachlosen
Die Bezirksverordnetenversammlung stimmte im Januar gegen die Stimmen von CDU und AfD für einen Antrag der Linksfraktion: Wenn Obdachlose geräumt werden sollen, müssen zukünftig Sozialarbeiter hinzugezogen werden. Falls es zu einer Räumung kommt, sollen ihr Besitz und ihre Papiere aufbewahrt werden. Damit reagierten wir auf an uns … Weiterlesen
Aus dem Amt - Was ist eigentlich das Amt für Bürgerdienste?
In meine Zuständigkeit für Jugend, Familie und Bürgerdienste fällt auch das Amt für Bürgerdienste. Dabei denken alle sofort an die Bürgerämter, über die in den letzten Monaten und Jahren dauernd wegen der langen Wartezeiten berichtet wurde. Zum Amt für Bürgerdienste gehören auch der Bereich Wohnen (Zweckentfremdung und Wohnungsbindung) und die … Weiterlesen
Blick aus dem Amt - Ich freue mich auf schwierige Aufgaben
Seit dem 8.12.2016 bin ich offiziell als Stadträtin für die Bereiche Jugend und Familie und die Bürgerdienste zuständig. Nach einer kurzen Phase der Unsicherheit, wann ich meinen Dienst als Stadträtin in Lichtenberg quittieren und in Mitte starten kann, ging`s dann schnell richtig los. Ich habe schon viele Termine mit meinen neuen Mitarbeitenden… Weiterlesen
BVV vom 15.12 - Viele ungelöste Probleme
In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 15.12.2016 wurden viele Probleme des Bezirkes angesprochen. Wir fragten nach der Personalausstattung von Mitte und die Antwort hatte es in sich: Der Bezirk „sparte“ im Jahr 2015 über zwei Millionen Euro und 2016 2,5 bis drei Millionen Euro an Personalmitteln ein. Sie dienten der Verbesserung des… Weiterlesen
PM: "Wer wählt, muss wählen dürfen" (15.12.2016)
15.12.2016Wer wählt, muss wählen dürfen Zum Antrag zur Besetzung des Jugendhilfeausschusses nehmen die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE, FDP und die Gruppe der Piraten in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin wie folgt Stellung: Wir verweigern der AfD nicht, dass sie entsprechend dem Verteilungsverfahren mit einem… Weiterlesen