Werbung für Scientology auf öffentlichen Straßenland

Mündliche Anfrage Drucksache 1465/III

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie oft hat das Bezirksamt Scientology im Jahr 2009 die Genehmigung für Eigenwerbung auf öffentlichem Straßenland erteilt?
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2. Mit welcher Zielsetzung stellt Scientology seine Anträge auf Sondernutzung von öffentlichem Straßenland beim Bezirksamt?
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3. Gibt es Versagungsgründe, Scientology Eigenwerbung auf öffentlichem Straßenland zu verwehren und wenn ja, welche?
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4. Hat das Bezirksamt, sofern es Versagungsgründe gibt, davon bereits Gebrauch gemacht und wenn ja, wie oft?
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Christiane Hoff