Änderungsantrag zur Drucksache 1481/III

Änderungsantrag zur Drs. 1481/III – Dringlichkeitsvorlage – zur Beschlussfassung –über die Schließung von Einrichtungen der kommunalen Infrastruktur bzw. die Übertragung des Betriebs an andere Träger

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen

Von der zur Beschlussfassung vorliegenden Aufstellung des Bezirksamtes zur Schließung von Einrichtungen der kommunalen Infrastruktur bzw. die Übertragung des Betriebs an andere Träger wird unter dem Geschäftsbereich Jugend und Finanzen die Schließung Weinmeisterhaus, Weinmeisterstr. 15 und die Schließung Jugendklub „C 29“, Weinmeisterstr. 15 gestrichen.

Begründung:
Da eine abschließende Beschlussfassung zum Haushalt 2010/2011 in der BVV noch aussteht, soll über die Möglichkeiten des Erhalts bzw. über die Schließung dieser Einrichtungen im weiteren Verfahren beraten werden.

Thilo Urchs
und die anderen Mitglieder der Fraktion