Aktuelles
Artikel zum Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen
Unsere frauenpolitische Sprecherin schrieb anlässlich des Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen und die daran anschließende „Orange Week“ diesen Artikel zu frauenpolitischen Anliegen in Mitte. Weiterlesen
Der Bericht aus der Novembersitzung der BVV
In der letzten BVVMitte wurde kontrovers debattiert – u.a. zur Habersaathstraße, der Verkehrspolitik, Signa und dem Leopoldplatz – und wir haben einige Anträge durchgebracht, mit anderen geht es in den Ausschüssen weiter. Wie jeden Monat findet ihr den kompletten Überblick zu allen linken Initiativen, direkt hier. Weiterlesen
Brandanschlag auf die Ausstellung „Jüdisches Moabit“
Wir sind zutiefst bestürzt über die Zerstörung der Ausstellung „Jüdisches Moabit“ des Vereins „Sie waren Nachbarn“ vor dem Rathaus Tiergarten. Sie wurde durch einen Brandanschlag zerstört – dem zweiten antisemitischen Brandanschlag in Mitte innerhalb weniger Wochen. Vor der Zerstörung kam es am Ausstellungskasten in den vergangenen Tagen zu… Weiterlesen
Wird die Habersaathstraße rekommunalisiert?
In der Debatte über die #Habersaathstraße bestätigt Baustadtrat Gothe, dass die Zweckentfremdungsgenehmigung für die Habersaathstraße 40-48 erloschen ist. Darum ist zurzeit kein Abriss des Gebäudes möglich! Weiterlesen
Verkehrs- und ordnungspolitische Anliegen für die November BVV
Morgen ist wieder #BVVMitte und wir haben mehrere Verkehrs – und ordnungspolitische Anliegen im Gepäck. Weiterlesen
BVV-Initativen: Solidarität mit Kriegsgegner*innen, Proberäume für das Atze Musiktheater
Wer sich gegen Krieg einsetzt, verdient unsere Solidarität. In unseren Partnerstädten Moskau und St. Petersburg sind Kriegsgegner*innen trotz starker Repressionen aktiv. Wir fordern die BVV auf, ihre Solidarität zu zeigen und fordern den Bezirk auf, sich dafür einzusetzen, dass Kriegsdienstverweigerung als Asylgrund anerkannt wird. Weiterlesen
Drei unserer Initativen für die November BVV
Die erste reguläre #BVVMitte seit Juni. Da hat sich einiges angestaut. Drei der vielen Themen, die wir mitbringen sind: die Verstetigung der Quartiermanagements, die Unterstützung des Kulturvereins BAVUL und die Weiterführung des Netzwerks der Wärme. Weiterlesen
Eröffnung der islamischen und alevitischen Grabstellen auf dem Urnenfriedhof Seestraße
Am 10. November waren unsere Fraktionsvorsitzende Jacky Sanehy und unser Sprecher für Integration Samiullah Malekzadeh bei der Eröffnung des Grabfeldes für alevitische und islamische Bestattungen auf dem Urnenfriedhof Seestraße. Die hier geschaffenen Plätze sind ein guter Anfang, der Bedarf ist aber in ganz Berlin weiterhin groß. Weiterlesen
Gedenken zum 85. Jahrestag der Reichspogromnacht in Mitte
Dieses Jahr war das Gedenken geprägt vom Eindruck des Pogroms der Hamas in Israel und vom Krieg. In Mitte kam es in den vergangenen Wochen in diesem Zusammenhang zu antisemitischen Gewalttaten, Übergriffen und Anschlägen. Darum stand auf unseren Kränzen: „Nie wieder – Ihr Schutz ist unsere Pflicht“ Weiterlesen
Bericht von der Demo: „Wichtiger als du denkst"
Unter der Losung „Wichtiger als du denkst: Die freien Träger stützen das soziale Berlin“ demonstrieren in unserem Bezirk heute tausende Menschen gegen die Ungleichbehandlung der freier Träger und für eine ausreichende Finanzierung für das soziale Berlin. Aufgerufen hatten Einrichtungen der AWO, Caritas, der Diakonie und weitere soziale Träger. Weiterlesen










