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Aktuelles

Gedenktafel für Ella Trebe

Ella Trebe war Metallarbeiterin, Weddinger Lokalpolitikerin für die KPD und Antifaschistin. Am 6. November wäre ihr 121. Geburtstag gewesen. Zur Zeit des NS war sie im Widerstand u.a. bei der „Roten Kapelle“. Sie wurde – wie viele ihrer Mitstreiter*innen – im Sommer 1943 ins KZ Sachsenhausen eingesperrt und wenig später am 11. August 1943 ermordet.… Weiterlesen

Mehr Platz für islamische und alevitische Bestattungen in Mitte!

Der Friedhofsverband eröffnete am 16.10.2023 ein muslimisches Begräbnisfeld auf dem Urnenfriedhof Seestraße. 750 Bestattungen können ab sofort hier aufgenommen werden. Diese Initiative des Bezirksamtes ist sehr begrüßenswert. Im Namen der muslimischen/alevitischen Gemeinden sagen wir herzlichen Dank! Weiterlesen

Unterschriftenübergabe der Kiezblockinitative Malplaquetkiez am 18. Oktober

Wir freuen uns über die Initiative aus dem Malplaquetkiez und werden uns in der BVV Mitte für die Umsetzung einsetzen. DIE LINKE steht fest an der Seite der Anwohner*innen, die sich für mehr Verkehrssicherheit einsetzen! Weiterlesen

Zum Brandanschlag auf das Gemeindezentrum von Kahal Adass Jisroel in der Brunnenstraße

Wir sind zutiefst bestürzt über den versuchten Brandanschlag auf das Gemeindezentrum von Kahal Adass Jisroel in der Brunnenstraße und die Welle an antisemitischen Bedrohungen und Gewalt in unserem Bezirk und darüber hinaus. Unsere Solidarität gilt allen Juden und Jüdinnen. Wir werden uns weiter auf allen Ebenen entschieden gegen antisemitische… Weiterlesen

Der Kältehilfe fehlen Plätze, das Netzwerk der Wärme endet – wie kommen Wohnungslose durch den Winter?

In den nächsten Tagen wird es in Berlin deutlich kälter - nachts sinken die Temperaturen schon auf 1 Grad. Entsprechend dramatisch wird die Situation wohnungsloser Menschen in der Stadt. Zwar ist die offizielle „Kältehilfe“ mit Berlinweit 1.000 Plätzen seit Anfang Oktober angelaufen. Doch das sind 400 Plätze zu wenig – trotz einer rasant steigenden… Weiterlesen

Pressemitteilung zur Absage der BVV Mitte im Oktober

Auf Beschluss des Vorstandes der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (BVV Mitte) wurde die für den 12. Oktober geplante Sitzung der BVV Mitte abgesagt. Grund hierfür ist fehlendes Personal im BVV-Büro. Weiterlesen

Seestraße 110: Verpasstes Vorkaufsrecht

Am 10. Oktober lief die Frist für die Nutzung des Vorkaufsrechtes für die Seestraße 110 durch den Bezirk aus. Durch einen Vorkauf hätte das Gebäude in den landeseigenen Wohnungsbestand überführt werden können um die Mieter*innen langfristig vor Verdrängung zu schützen. Diese Chance wurde leider verpasst. Weiterlesen

DIE LINKE. Fraktion in der BVV Berlin Mitte lehnt den Bezirkshaushalt ab

Die Fraktion DIE LINKE. In der BVV Berlin-Mitte hat den Doppelhaushalt für 2024 und 2025 geschlossen abgelehnt. Nachdem die Zählgemeinschaft aus Grünen und SPD sämtliche LINKEN Änderungsanträge abgelehnt hat, war es nicht möglich, diesem Haushalt zuzustimmen. Die Fraktion sieht zahlreiche Finanzierungslücken insbesondere im sozialen Bereich. Für… Weiterlesen

Unsere Schwerpunkte für die Haushalts-BVV

Welche Probleme gibt es bei Mittes Bezirkshaushalt für 2024/25?

Der Bezirkshaushalt für 2024/2025 ist der Schwerpunkt der September BVV-Sitzung. Mit dem Haushaltsplan wird der Rahmen für die Bezirkspolitik der nächsten zwei Jahre festgelegt. Weiterlesen

Habersaathstraße: Strom-, Wasser- und Wärmeversorgung wiederherstellen, Beschlagnahmung umsetzen!

Nach der versuchten Räumung haben in dem Gebäudekomplex in der Habersaathstraße viele Bewohner*innen immer noch keinen Strom, kein Wasser und keine Heizung. Das geht so nicht! Deshalb haben wir einen Antrag in die BVV eingebracht. Weiterlesen

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