Kürzungen bei der Arbeitsmarktpolitik

Große Anfrage 1901/III

1.     In welcher Höhe ist der Bezirk von Kürzungen in der aktiven Arbeitsmarktpolitik (sog. Eingliederungstitel II) im Jahre 2011 im Vergleich zu 2010  betroffen? 

2.     Wie sollen die Kürzungen nach Information des Bezirksamtes auf die einzelnen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen (z.B. Fort- und Weiterbildung, öffentlich geförderte Beschäftigung etc.) umgesetzt werden? 

3.     Welche Auswirkungen haben die Kürzungen und andere Restriktionen der Bundesregierung auf Maßnahmen im Rahmen des öffentlich geförderten Beschäftigungssektors (ÖBS)?

4.     Welche Auswirkungen werden die Kürzungen speziell für die Gruppe der U 25- jährigen haben?

5.     Wie beurteilt das Bezirksamt bzw. die Geschäftsführung des Jobcenters die Kritik des Bundesrechnungshofes an den so genannten 1-Euro-Jobs und hat diese Kritik Auswirkungen auf die Planungen für das Jahr 2011?

Elke Reuter
und die anderen Mitglieder der Fraktion

Antwort des Bezirksamtes hier