Die heutige Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte war die zweite BVV, die komplett per Videokonferenz ablief, weil es beim ersten Mal so gut funktioniert hatte. Aber aufgrund der sich angehäuften Anträge wurde die Tagesordnung umgestellt, so dass zuerst die Anträge abgearbeitet wurden und dann erste die Anfragen dran kommen. Das macht… Weiterlesen

Stimmen auf Knopfdruck verschafft Bürger*innen Gehör – im wahrsten Sinne des Wortes. Auf dem Areal des Modellprojektes Haus der Statistik soll ein neues „Rathaus der Zukunft“ für den Bezirk Berlin-Mitte entstehen. Beauftragt von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und des Bezirksamt Mitte von Berlin setzt das Beteiligungsverfahren… Weiterlesen

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE in Mitte Wir lassen Drugstore und Potse nicht allein – Bezirk Mitte hilft weiter bei der Suche nach Räumen Der Bezirk Mitte wird Potse und Drugstore bei der Suche nach alternativen Räumlichkeiten unterstützen. So der Beschluss der BVV Mitte am 28. Januar 2021. Schon seit langem sucht Mittes LINKE… Weiterlesen

Heute, am 28.01.2021, tagte die erste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Berlin-Mitte komplett digital. Damit die Verordneten Pandemiegerecht tagen können, gab es extra am 15.01.2021 eine Sonder-BVV, auf der innerhalb von 10 Minuten die Geschäftsordnung geändert wurde, um eine digital BVV zu ermöglichen. Das war dann auch die erste BVV, die… Weiterlesen

Die Linksfraktion Berlin-Mitte fordert, dass es keine faulen Kompromisse bei der Habersaathstraße 40-48 geben wird! Weiterlesen

Die Linksfraktion Berlin-Mitte begrüßt den Verordneten Nedim Bayat in ihren Reihen. "Wir freuen uns, Herr Bayat in unserer Fraktion begrüßen zu können. Er wird ab Januar unsere Fraktion verstärken und wir freuen uns auf die Zusammenarbeit", erklärt Fraktionsvorsitzender Thilo Urchs. Zum 01.01.2021 ist Nedim Bayat der Linksfraktion Berlin-Mitte… Weiterlesen

Die Linksfraktion verabschiedet sich in die Weihnachtspause! Wir wünschen euch schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr! Wir sind ab 4. Januar wieder für euch da. Weiterlesen

Gestern, am 1.12.2020, fand die letzte Bezirksverordnetenversammlung in 2020 statt. Aus Pandemieschutzgründen fand sie wieder in der Aula der Max-Taut-Schule statt. Um das Infektionsrisiko zu senken, wurde die BVV im sogenannten Pairing-Verfahren durchgeführt, das bedeutet, dass das Plenum proportional verkleinert wurde, so dass nicht alle… Weiterlesen

Gestern, am 05.11.2020, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte in der Aula der Max-Taut-Schule in Berlin-Lichtenberg. Das war notwendig, um den Mindestabstand zu gewährleisten, damit die BVV in voller Besetzung tagen konnte. Im BVV Saal in der Karl-Marx-Allee kann so ein Mindestabstand bei voller Stärke der BVV nicht… Weiterlesen

Die Linksfraktion Berlin-Mitte fordert die Aussetzung der Räumung und die Beschlagnahmung des Gebäudes durch den Bezirk Mitte, um den Verbleib der wohnungslosen Menschen in den leerstehenden Wohnungen zu ermöglichen. Von den 106 Wohnungen der Habersaathstr. 40-48 sind nur noch wenige bewohnt. Die Mieter*innen und auch der Bezirk Mitte kämpfen seit… Weiterlesen