In Verantwortung für den Monbijoupark erklären die unterzeichnenden Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin: Eine große Mehrheit der Bezirksverordneten in Mitte beschloss im Dezember 2018, die Vergabe von Flächen im Monbijoupark für kulturelle Zwecke neu auszurichten. Dies geschah vor dem Hintergrund, dass sich dort… Weiterlesen

Zur Ablehnung des Ehrenamtspreises des Bezirks Mitte durch die Berliner Obdachlosenhilfe e.V. erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion der LINKEN in der BVV Mitte, Rüdiger Lötzer: Ich hoffe, Bürgermeister von Dassel nimmt diese Kritik ernst und korrigiert dauerhaft seinen Umgang mit Obdachlosen in unserem Bezirk. Die LINKE in der BVV… Weiterlesen

Die heutige Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte begann mit den Einwohneranfragen, wobei es Anfragen zur Bebauung von Mikroappartments in den Brunnen-/Stralsunder Straße, sowie zu einer möglichen Umnutzung der Catcherwiese, zu der auch eine Beschlussempfehlung aus den Ausschüssen vorlag (dazu mehr weiter unten). Danach ging es in der… Weiterlesen

In der kommenden Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte am  24. Oktober reichen wir folgende Anfragen ein:   Medikamentenversorgung in Berlin-Mitte in Gefahr? Wir fragen nach, wie das Bezirksamt auf die, in den Medien bekannt gemachte, Medikamentenknappheit vorbereitet ist. Neues Leben in die ehemalige Hausmeisterwohnung der… Weiterlesen

Das Bezirksamt von Berlin-Mitte antwortete uns auf eine große Anfrage hin, dass in Berlin-Mitte 20 Straßen, 4 Baudenkmäler und fünf Skulpturen und Plastiken nach Mitglieder der Hohenzollern-Familie benannt sind. Alle Benennungen beziehen der Straßen beziehen sich dabei auf Personen, die bereits im 20ten Jahrhundert nicht mehr gelebt haben, mit… Weiterlesen

In der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte, die am 24.10. statt findet, werden wir folgende Anträge einbringen: Nutzungsdauer der Kita Kiautschoustraße 10 verlängern Der Jugendhilfeausschuss wurde informiert, dass das Bezirksamt der Verlängerung der Nutzungsdauer der Kita Kiauschoustraße 10 nicht zustimmt und diese deshalb geschlossen… Weiterlesen

Die heutige Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte begann ganz ohne Einwohneranfragen und stieg nach ein paar kurzen Mitteilungen direkt in die mündlichen Anfragen ein: DS 2056/V - Wurde mit der Bayer AG im voraus über eine mögliche Schule in der Sellerstraße 27-30 gesprochen? Wir wollten herausfinden, wie es dazu kommen konnte, warum… Weiterlesen

In der kommenden Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte am 19. September reichen wir folgende Anfragen ein: Wurde mit der Bayer AG im voraus über eine mögliche Schule in der Sellerstraße 27-30 gesprochen? Wir wollen herausfinden, wie es dazu kommen konnte, warum eine Grundstück, dass einen Mieter mit Verlängerungsoption hat, überhaupt… Weiterlesen

In der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte, die am 19.09. statt findet, werden wir folgende Anträge einbringen: Lützowufer 1-5 übers Vorkaufsrecht sichern! Wir forder darin das Bezirksamt auf, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um das Vorkaufsrecht für die Wohnhäuser Lützowufer 1A, 1B, 2, 2A, 3, 3A, 4, 4A, 5 und 5A anzuwenden. Mehr… Weiterlesen

Letzten Donnerstag, am 05.09., beschloss die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte den Haushalt des Bezirkes für die Jahre 2020 und 2021. Im Gegensatz zu den vorherigen Jahren steht dem Bezirk Geld zur Verfügung. Bis 2016 hatte man eigentlich immer nur schauen müssen, wo man einsparen musste. In diesem Haushalt konnte man Prioritäten… Weiterlesen