Antrag: Mängelbehebung und gute Ausstattung für die BVV Berlin Mitte

BVV Mitte von Berlin

25.05.2023

Fraktion DIE LINKE

Antrag

Mängelbehebung und gute Ausstattung für die BVV Berlin Mitte

Das Bezirksamt wird ersucht, die vorliegenden Mängel in den BVV-Räumlichkeiten zeitnah zu beheben. Dazu wird das Bezirksamt gebeten, sich vom BVV-Büro eine Liste mit nötigen Reparaturen und Mängeln geben zu lassen.

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, die Funktionsfähigkeit der Ausstattung in den BVV-Räumlichkeiten, z.B. von technischen Geräten wie Mikros, zu überprüfen und ggf. Reparaturen anzuordnen, die die Sitzungen der BVV und ihrer Ausschüsse sicherstellen.

Begründung:

In den Räumlichkeiten der BVV (u.a. Fraktionsbüros, BVV-Büro, Sitzungsräume, BVV-Saal) sind bereits seit Längerem Mängel bekannt. Für einen reibungslosen Ablauf der BVV und ihrer Gremien sowie für ein gutes Arbeitsklima der Verordneten und der Mitarbeiter*innen des BVV-Büros ist die zeitnahe und zuverlässige Behebung der vorliegenden Mängel notwendig.

Sanehy, Diedrich

sowie die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE.