Wie weit ist der „Masterplan Barrierefreiheit“ im Bezirk Mitte?

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE

Große Anfrage

Wie weit ist der „Masterplan Barrierefreiheit“ im Bezirk Mitte?

 

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Wie weit ist der in der Drucksache 2092/V von der BVV am 23.1.2020 beschlossene und vom BA am 18.3.2021 auf den Weg gebrachte „Masterplan Barrierefreiheit“ für unseren Bezirk Mitte inzwischen gediehen?
    
2. Wann ist mit der darin geforderten Barrierefreiheit

• zunächst für die drei ehemaligen bzw. aktuellen Rathäuser in Mitte, Tiergarten und Wedding
• sodann für bezirkliche Ämter wie das Jugendamt, das Gesundheitsamt, das Sozialamt etc. und
• drittens dann für Museen und Bibliotheken im Bezirk

zu rechnen?

3. Inwieweit ist der Behindertenbeauftragte des Bezirks und der Beirat für Menschen mit Behinderungen, in die unter 1.-2. beschlossenen Maßnahmen inzwischen einbezogen, und welche weiteren, ggf. gemeinsamen Schritte sind dabei überlegt und in Angriff genommen worden?

Berlin, 7.02.2022

Rüdiger Lötzer

und die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE