Presseinformation Berlin, 05.04.2022 Demokratischen Prozessen Raum geben, Monbijou-Sommertheater 2022 ermöglichen! Offener Brief an das Bezirksamt Mitte Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin spricht sich klar für den Erhalt und die Weiterentwicklung des Kulturstandorts Monbijou aus. Daher haben die Fraktionen am 20. Januar 2022… Weiterlesen

Pressemitteilung: Fraktion DIE LINKE. in der BVV Berlin Mitte Am 25. März 2022 Runder Tisch zur Tegeler Straße: Eine Trauerfeier Am Donnerstag, den 24. März, fand der runde Tisch für die Mieter*innen der Tegeler Straße, die von der BAYER AG verdrängt werden sollen, statt. Ziel der Veranstaltung sollten „einvernehmliche Lösungen“ zwischen dem… Weiterlesen

Am 17.03.2022 beschloss die Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte mit den Stimmen der Zählgemeinschaft aus Grünen und SPD den Bezirkshaushalt für die Jahre 2022 und 2023. Die Linksfraktion lehnte diesen Haushaltsplan ab. Warum? Die Bezirke erhalten seit vielen Jahren von der Landesebene zu wenig Geld, um die benötigten Leistungen für die… Weiterlesen

Fraktion DIE LINKE. in der BVV Berlin-Mitte Am 11. Februar 2022 Im Bezirk Mitte herrscht Abrisssaison: Aktuell wird hier bezahlbarer Wohnraum an sprichwörtlich jeder Straßenecke abgerissen. Beispielhaft stehen hierfür die Wohnhäuser in der Dortmunder Straße 14, in der Chausseestraße 32 und 53, in der Tegeler Straße 2 und 3 sowie 4-7. Nach wie vor… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Berlin-Mitte beschließt auf Initiative der Linksfraktion einen Antrag für den Erhalt der Habersaathstraße 40-48. Sven Diedrich, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion, sagt dazu: Unsere Fraktion hat in der Sitzung der BVV vom 20.01.2022 erneut die Gefahr eines möglichen Abrisses von 106… Weiterlesen

Die Linksfraktion Berlin-Mitte hat auf der heutigen Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte ihre Bürger:innendeputierten wählen lassen, die sie in der künftigen Ausschussarbeit unterstützen werden. Wir gratulieren allen Gewählten und wünschen ihnen viel Erfolg bei dieser wichtigen ehrenamtlichen Arbeit in den Ausschüssen der BVV. … Weiterlesen

Presseerklärung Fraktion Die Linke. in der BVV Mitte, 18.01.2022 Bayer AG lässt erste Wohnhäuser im Wedding abreißen und startet Domino-Abriss-Prinzip Tegeler Ecke Fennstraße Berlin hat ein großes Defizit an bezahlbaren Wohnungen. Trotzdem setzt der Konzern Bayer nun seine angedrohten Abrisse im Gebiet Tegeler Straße 2-5 sowie Tegeler Straße 6-7… Weiterlesen

Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte freut sich über Verstärkung. Ingrid Bertermann ist ab dem 22.12.2021 Mitglied der Partei Die Linke und wird unserer Fraktion zukünftig angehören. Sie verfügt über langjährige kommunalpolitische Erfahrungen und besitzt hohe Kompetenz in den Bereichen Integration, Wirtschaft, Arbeit… Weiterlesen

Nach der wiederholten Besetzung der Habersaathstraße 46 am gestrigen Samstag, hat der Bezirk Mitte nun zugesichert, dort in der kommenden Woche leerstehende Wohnungen zur Unterbringung obdachloser Menschen zu beschlagnahmen. Noch in der kommenden Woche soll eine Unterbringung erfolgen. Dazu erklärt das Mitglied der Linksfraktion Niklas Schenker: … Weiterlesen

Wer hat Angst vor dem Willen des Volkes? - In der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung brachte die Linksfraktion einen Antrag ein, der das Bezirksamt auffordert, sich beim Senat für eine Umsetzung des Volksentscheides "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" einzusetzen. Als erstes überraschte die SPD mit einem Änderungsantrag, der unseren Antrag… Weiterlesen