Heute, am Dienstag, dem 07.12.2021 wurden folgende Verordnete unserer Fraktion zur Vorsitzenden bzw. stellvertretenden Vorsitzenden von Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte ernannt: Thilo Urchs wurde zum Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Gleichstellung und Europa gewählt. Hannah Gerlof wurde zur… Weiterlesen
Die Wohnungslosentagesstätte Warmer Otto soll zum 12.11.2021 geschlossen werden. Die Linksfraktion Berlin-Mitte fordert die Rettung des Angebots mithilfe neuer Träger. Die Berliner Stadtmission hat am 5.11.2021 mitgeteilt, dass der „Warme Otto“ zum 12.11.2021 kurzfristig geschlossen wird. Die Linksfraktion ist darüber erschüttert, dass das Angebot… Weiterlesen
Gestern, am 04.11.2021 fand die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte in der neuen Wahlperiode statt. In dieser Sitzung wurde der neue BVV-Vorstand sowie der Bezirksbürgermeister sowie die Bezirksstadträte gewählt. BVV-Vorstand Die Sitzung wurde durch die älteste Verordnete (Vera Morgenstern, SPD) und den… Weiterlesen
Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte hat am Montagabend Imke Elliesen-Kliefoth und Sven Diedrich als Vorsitzende der Fraktion gewählt, sowie Jacqueline Sanehy und Martha Kleedörfer als stellvertretende Fraktionsvorsitzende. „Unser Bezirk steht vor großen Herausforderungen, die wir in der neuen Legislaturperiode… Weiterlesen
Die Linksfraktion Berlin-Mitte nominierte Christoph Keller als Kandidaten zum Bezirksstadtrat für die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte am 4.11.2021. Christoph Keller ist 35 Jahre alt, in Potsdam geboren und studierte Europawissenschaften und European Public Affairs in Dänemark, den Niederlanden und Berlin.… Weiterlesen
Die Linksfraktion Berlin-Mitte zeigt sich verwundert darüber, dass das Bezirksamt laut Zeitungsberichten die Außen-Gastronomie des „Tigertörtchens“, einer kleinen Cupcake-Konditorei im Nikolaiviertel verboten hat. Die Corona-Pandemie hat den Gastronomie-Betrieben im Bezirk sehr stark zugesetzt. Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte… Weiterlesen
Am 16.09. fand die letzte Bezirksverordnetenversammlung dieser Wahlperiode statt. Nach der Wahl am 26.09. werden die neu gewählten Verordneten am 18.11. zur ersten BVV der neuen Wahlperiode zusammentreten und ein neues Bezirksamt wählen. Bis zu diesem Zeitpunkt werden die alten Verordneten noch ihr Mandat haben und einige Ausschüsse werden bis zu… Weiterlesen
Das erste Mal in dieser Wahlperiode wurde die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte am 19.08.2021 um 23 Uhr nicht beendet, sondern nur unterbrochen, um am 26.08.2021 fortgesetzt zu werden. Dies war notwendig geworden, weil die BVV nicht alle Drucksachen behandeln konnte und viele Drucksachen bereits seit mehreren Monaten im Geschäftsgang… Weiterlesen
Vor dem Hintergrund der wieder stark steigenden 7-Tage-Inzidenz bei Corona-Neuinfektionen (in Mitte liegt sie heute wieder bei 36,3) fordert die Fraktion der LINKEN in der BVV Mitte das Bezirksamt auf, rasch weitere mobile Impfangebote zur Verfügung zu stellen und dafür öffentlich zu werben. Alle wissen um die Risiken der Delta-Variante. Beim… Weiterlesen
Berlin, 21.06.2021 Selten werden Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vom Bezirksamt so beharrlich ignoriert wie die Beschlüsse für die Fortführung von Kunst und Kultur, für Tanz und Theater im Monbijoupark. Pandemiebedingt musste auch das Theater im Monbijoupark pausieren. Doch während anderswo in Berlin jetzt wieder jede… Weiterlesen