Antrag: Den "Runden Tisch Leopoldplatz" wiederbeleben und auf neue Füße stellen

BVV Mitte von Berlin

15.06.2023

Fraktion DIE LINKE gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Antrag

Den "Runden Tisch Leopoldplatz" wiederbeleben und auf neue Füße stellen

Das Bezirksamt wird ersucht den „Runden Tisch Leopoldplatz“ ab Juni wieder regelmäßig, alle 4 bis maximal 6 Wochen, tagen zu lassen, bis sich die Situation vor Ort spürbar entspannt hat und die verschiedenen Akteur*innen sich auf einen längeren Tagungsrhythmus gemeinsam beim Runden Tisch verständigen haben.

Des Weiteren soll eine Evaluation erfolgen und bis November 2023 abgeschlossen sein, wie der „Runde Tisch Leopoldplatz“ in Zukunft tagen soll, und bzw. ob andere Vorstellungen zur Beteiligung bestehen und ein Konzept für die Organisation und Durchführung der Beteiligung erarbeitet werden, welches mit der BVV abgestimmt wird. Bei der Evaluation sollen sowohl die vor Ort aktiven Initiativen, und Organisationen (zB. Stadtteilvertretung Müllerstraße, Fixpunkt, WIRamLEO, Jahn/Mack&Partner, QM Pankstraße, Gangway), sowie bezirklichen Strukturen, wie die Präventions- und die Suchthilfekoordination einbezogen werden.

Begründung:

Ggf. mündlich

Sanehy, Diedrich, Lötzer

sowie die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE,

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen