Mündliche Anfrage Stehen die Finanzen für das Außenbecken?

BVV Mitte von Berlin

Sitzung der BVV am 15.12.2022

Fraktion DIE LINKE

Mündliche Anfrage

Stehen die Finanzen für das Außenbecken?

Vorab: Der Tag der offenen Baustelle zur Sanierung des Stadtbades Tiergarten war sehr informativ für Interessierte Anwohner*innen, Vertreter*innen von Politik und Zivilgesellschaft und die anwesende Presse. Bezüglich des immer noch nicht vorhandenen Außenbeckens, das hinter dem Hallenbad entstehen könnte, schrieb darauf hin MoabitOnline (https://moabitonline.de/38525, abgerufen am 08.12.2022): „Das Außenbecken bauen nicht die Berliner Bäder Betriebe, sondern der Bezirk Tiergarten mit Mitteln aus dem Förderprogramm Nachhaltige Erneuerung. Hier sind ein 25 Meter Nichtschwimmerbecken (Tiefe 1,30 m) und eine Kinderplansche, sowie Umkleiden und Sanitäranlagen geplant. Während es auf eine BVV-Anfrage von April 2021 noch hieß, dass darauf hingearbeitet wird, im Sommer 2022 zu eröffnen, haben diese Baumaßnahmen noch nicht begonnen und zur Zeit konnte niemand Auskunft geben, wann sie starten werden. Auch hier haben sich die Baukosten mehr als verdoppelt, besonders für das Edelstahlbecken, und der Bezirk muss neue Fördermittel beantragen, hieß es“

Ich frage das Bezirksamt:

1. Hat das Bezirksamt Mitte zusätzliche Mittel aus dem Förderprogramm „Nachhaltige Erneuerung“ beantragt?

2.  Falls ja: wann genau und in welcher Höhe?

3. Falls nein: warum nicht?

Bertermann, Sanehy, Diedrich

und die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE