Barrierefreiheit in Mitte

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX

Große Anfrage

über

Barrierefreiheit in Mitte

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Welches der drei Rathäuser in Mitte, welche Ämter, Krankenhäuser, Schulen, Kitas, Museen und Bibliotheken, Spielplätze und Sportanlagen im Bezirk sind nach Kenntnis des Bezirksamts barrierefrei, d.h. für Menschen

- mit einer körperlichen Behinderung (Mobilitätseinschränkung)

- mit Hör- und/oder Sehbehinderung

- mit Lese- und/oder Lernschwäche

aktuell bereits umfassend barrierefrei und wo sind entsprechende Informationen öffentlich und barrierefrei zugänglich?

2. Welche dieser bezirklichen Einrichtungen sind aus Sicht des Bezirksamtes teilweise, welche gar nicht barrierefrei?

3. Welche Planungen hat das Bezirksamt, diese teilweise oder gar nicht vorhandene Barrierefreiheit abzustellen? Wenn nein, warum nicht?

4. Bis wann sollen diese Einrichtungen barrierefrei sein? Welche Kosten erwartet das Bezirksamt dafür und welche dieser Kosten sind im nächsten Doppelhaushalt bereits eingestellt?

5. Welche Schritte plant das Bezirksamt, um die nach Ablauf des kommenden Doppelhaushalts noch fehlenden Mittel für die Herstellung der Barrierefreiheit dieser bezirklichen Einrichtungen bereitzustellen?

6. Bis wann erwartet das Bezirksamt, dass alle bezirklichen Einrichtungen barrierefrei sind?

7. Welche zusätzlichen Informationen bzw. Hilfen bekommen Menschen mit Behinderungen in unserem Bezirk bis dahin, damit diese ihnen zustehende Ansprüche auf Leistungen dieser Einrichtungen dennoch geltend machen können bzw. diese Einrichtungen nutzen können?

Berlin, 09.09.2019

Rüdiger Lötzer und die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE.