Erlöst uns vom Wettbewerb des schlechten Geschmacks auf dem Alexanderplatz!
BVV Mitte von Berlin
06.05.2019
Fraktion DIE LINKE
Austauschblatt Antrag DS 1850/V
Antrag
Erlöst uns vom Wettbewerb des schlechten Geschmacks auf dem Alexanderplatz!
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, bezugnehmend auf die VzK 0332/V schnellstmöglich die „kritische Diskussion des bestehenden Positiv/Negativ-Katalogs für den Alexanderplatz mit den Anliegern in Zusammenarbeit von SGA und Alex-Manager" zu beginnen und den Positiv-Negativ-Katalog für das Markttreiben sowie sonstige Veranstaltungen auf dem Alexanderplatz entsprechend anzupassen.
Für Genehmigungen von Märkten und Veranstaltungen muss die Vereinbarkeit der beabsichtigten Nutzung mit der historischen, städtebaulichen oder auch denkmalschutzrechtlichen Bedeutung des Ortes stärker als bisher Berücksichtigung finden.
Bereits jetzt soll das BA dafür Sorge tragen, dass der denkmalgeschützte Brunnen der Völkerfreundschaft während der Zeit von Veranstaltungen und Märkten für die Öffentlichkeit sicht-, erreich- und nutzbar bleibt.
Der BVV ist zeitnah und regelmäßig über Termine und Ergebnisse über die vom BA angedachte „kritische Diskussion des bestehenden Positiv/Negativ-Katalogs für den Alexanderplatz mit den Anliegern in Zusammenarbeit von SGA und Alex-Manager" (siehe VzK 0332/V) zu berichten.
Die Entscheidung über die Fortschreibung des Positiv-Negativ-Katalog soll der BVV übertragen werden.
Begründung:
erfolgt mündlich
Sven Diedrich,
sowie die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE