Nutzungskonzept für die Turmstraße 75 - wer, wann, was und wo?

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX

 

schriftliche Anfrage

 

über

 

Nutzungskonzept für die Turmstraße 75 - wer, wann, was und wo? 

 

Wir fragen das Bezirksamt:

 

  1. Wie erklärt das Bezirksamt (BA) die Aussage eines BA-Mitglieds, wonach ein Nutzungskonzept für die Turmstraße 75 vorliege, wenn es in der Dokumentation des BA über das Werkstattverfahren vom 22. Juni 2017 heißt, dass nunmehr auf der Basis des Werkstattverfahrens von den Planern erst eine "Entscheidungsvorlage für den Auftraggeber" erarbeitet werden sollte?
  2. Wo, wann und von wem ist über ein Nutzungskonzept für die Turmstraße 75 entschieden worden und wo ist diese Entscheidung sowie das lt. Bezirksamt vorliegende Nutzungskonzept öffentlich gemacht worden?
  3. Welches waren die in der o.g. Dokumentation angekündigten "weiteren Schritte", in denen der Entwurf eines Nutzungskonzeptes entwickelt werden sollte?
  4. Wie sind die Nutzer*innen in die weitere Qualifizierung des Entwurfs eines Nutzungskonzepts seit dem 22. Juni 2017 einbezogen worden und wie sind deren Anforderungen in einem Nutzungskonzept berücksichtigt worden?
  5. Wann und mit welchem Ergebnis sind der Projektbeirat und die Öffentlichkeit in diesen Prozess der Entwurfsentwicklung seit Juni 2017 einbezogen worden, wie es angekündigt war?

 

 

 

Berlin, 19.02.2018

 

Anett Vietzke und die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE