Sanierungsfahrplan für Mittes Schulen

BVV Mitte von Berlin

12.03.2018

Fraktion DIE LINKE

Antrag

Sanierungsfahrplan für Mittes Schulen

Das Bezirksamt wird ersucht:

der Bezirksverordnetenversammlung schnellstmöglich eine Zeit- und Maßnahmeplanung für Sanierungsmaßnahmen einschließlich der Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit für die öffentlichen Schulen des Bezirks Mitte vorzulegen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Die Sanierungsplanung soll mit den Schulen abgestimmt sein und den Finanzierungsaufwand sowie die jeweiligen Finanzierungsquellen beinhalten.

Begründung:

Es ist Ziel des Antrags Schülerinnen und Schülern, Eltern und Kollegien und Schulleitungen Planungssicherheit zu geben. Mittes Schulen sind in vielen Fällen in einem schlechten baulichen Zustand. Havarien, Schimmelbefall und andere Auswirkungen belegen dies. Das gefährdet einen ordnungsgemäßen Schulbetrieb und kann auch gesundheitliche Risiken beinhalten. Der Bezirk war aufgefordert, dem Senat eine Übersicht über den Sanierungszustand (Gebäude-Scan) sowie eine Zeit- und Maßnahmeplanung (Sanierungsfahrplan) zur Sanierung der Schulen zu übermitteln. Dieser Sanierungsfahrplan soll öffentlich gemacht werden. Vorher soll dieser mit den Schulen und schulischen Gremien abgestimmt werden. Da die Beseitigung des Sanierungsaufwands erhebliche Mittel erfordert, wird das Bezirksamt gebeten, den aktuellen Finanzierungsaufwand je Schule darzustellen und zu vermerken, wie dieser gedeckt werden soll. 

Petra Schrader,

sowie die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE