Sektorale Bebauungspläne

BVV Mitte von Berlin

Sitzung der BVV am 16.06.2022

Fraktion DIE LINKE

Große Anfrage:

Sektorale Bebauungspläne

Vorbemerkung: Bezirksstadtrat Gothe hat im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen im Abgeordnetenhaus von Berlin am 30.05.2022 mitgeteilt, dass im Ergebnis einer bezirklichen Flächenprüfung zur Eignung für die Anwendung der Aufstellung von Bebauungsplänen nach § 9, Abs. 2d (sektorale Bebauungspläne) keine Grundstücke als geeignet gefunden wurden.

Wir fragen daher das Bezirksamt:

1. In welcher Form wurden welche Grundstücke in Mitte hinsichtlich ihrer Eignung für die Anwendung des § 9, Abs. 2d (sektorale Bebauungspläne) geprüft und warum wurden dabei keine Grundstücke als geeignet angesehen?

2. Was waren dabei die Grundlagen und Fragestellungen für die Prüfung?

3. Inwieweit wurden die Erfahrungen anderer Bundesländer oder Städte der Bundesrepublik - wie z. B. München, die aktuell 2 sektorale Bebauungspläne aufstellen - bei der Prüfung berücksichtigt und was waren die jeweiligen Ergebnisse

3a. Sollten keine Erfahrungen anderer Bundesländer oder Städte der Bundesrepublik einbezogen worden sein, warum nicht?

Sanehy, Diedrich, Kleedörfer
sowie die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE