Straßenumbenennung im afrikanischen Viertel

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE / Katharina Mayer

 

Große Anfrage

 

 

Straßenumbenennung im afrikanischen Viertel


Die Umbenennung der Lüderitzstraße, des Nachtigalplatzes und der Petersallee ist wesentlicher Teil der notwendigen Auseinandersetzung mit dem kolonialen Erbe Deutschlands und der daraus erwachsenen historischen Verantwortung wie im Projekt „Lern- und Erinnerungsort Afrikanisches Viertel“ bereits schon realisiert. Viele Bürgerinnen und Bürger kritisieren jedoch die mangelnde Transparenz im Verfahren zur Umbenennung.

Fragen:

  1. Nach welchen Kriterien sind die einzelnen Mitglieder der Jury zur Namensfindung für die Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel ausgewählt worden und wer hat bei der Auswahl mitgewirkt?
  2. Warum sind die Namen der angeschriebenen Jurymitglieder, die eingebrachten Vorschläge für die Umbenennung und die Ergebnisse der einzelnen Jury-Sitzungen nicht öffentlich gemacht worden?
  3. Warum sind die Hintergründe der vorgeschlagenen Namensgeber*innen nicht gründlicher recherchiert worden?
  4. Nach welchen Kriterien erfolgte die Auswahl?
  5. Wie ist der Stand der rechtlichen Prüfung zur Umbenennung der Petersallee?
  6. Welche nächsten Schritte zur Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in den Prozess sind geplant?
  7. Wie wird das Bezirksamt die Anwohnerinnen und Anwohner im Hinblick auf alle aus der Umbenennung resultierenden bürokratischen Notwendigkeiten unterstützen?
  8. Wie geht das Bezirksamt mit der berechtigen Kritik der Öffentlichkeit am Prozess um und welche Erkenntnisse für ähnliche zukünftige Vorgänge können daraus abgeleitet werden?

 

Berlin, 12.06.2017

Anett Vietzke, Katharina Mayer und die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE

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