Wie weiter mit den Ergebnissen des Sozialen Infrastrukturkonzeptes (SIKo) in Mitte?

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Petra Schrader

Große Anfrage

über

Wie weiter mit den Ergebnissen des Sozialen Infrastrukturkonzeptes (SIKo) in Mitte?

Wir fragen das Bezirksamt:

1.      Welche wesentlichen Ergebnisse ergab das nunmehr vorliegende Soziale Infrastrukturkonzept aus Sicht des Bezirksamtes?

2.      Welche Fachämter waren aus welchen Gründen nicht in die Erarbeitung des SIKo einbezogen?

3.      Welche Handlungserfordernisse hat das Bezirksamt nach seiner SIKo-Klausur Ende Februar 2017b bis zum heutigen Tag aus dem vorgelegten SIKo abgeleitet – sowohl die einzelnen Fachplanungen als auch das ressortübergreifende gesamtbezirkliche Handeln betreffend?

4.      Was wird mit den Ergebnissen des SIKo, welche weitere Maßnahmen sind zu welchem Zeitpunkt geplant und was bedeutet dies konkret für die Aufstellung des bezirklichen Haushaltsplanes für 2018/19?

5.      Wie wird die BVV in die Ergebnisanalyse des SIKo und die konkrete Entscheidung über die soziale Infrastrukturplanung und -umsetzung einbezogen?

6.      Wann und wie gedenkt das Bezirksamt, den Bürgerinnen und Bürgern die Ergebnisse des SIKo vorzustellen, sie in die Qualifizierung der Ergebnisse einzubinden und sie vor allem auch in die Entscheidungsfindung über die soziale Infrastrukturentwicklung im Bezirk und in den einzelnen Sozialräumen einzubeziehen?

Berlin, 08.05.2017

Petra Schrader und die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE