Anfragen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX   schriftliche Anfrage über Leo, Himmelbeet, Amandla und GUL   Wir fragen das Bezirksamt:   1.              Wie genau sind die Zuständigkeiten auf dem Leopoldplatz bezüglich der Flächen von Himmelbeet und der Passierscheinstelle verteilt? 2.              Was wurde bei den letzten Gesprächen… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE   mündliche Anfrage     Vorkaufsrecht – Wir wollen mehr! Auf geht’s!   Fragen: 1.     Wie ist der Stand zur Anwendung des Vorkaufsrechts in der Amsterdamer Str.14 / Malplaquetstr.? 2.     Warum wurde weder in der Hochstädter Str.6 noch in der Reinickendorfer Str. 74 / Schulstraße 40 die Anwendung des… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE   mündliche Anfrage     Brunnenstr. 193 – Was ist geplant?   Fragen: 1.      Was ist dem Bezirksamt über die beabsichtigte Bebauung und Nutzung der Grundstücke Brunnenstr. 193 und 192 bekannt? 2.      Kann das Bezirksamt bestätigen, dass als Voraussetzung für die Umsetzung zukünftiger Nutzungen bisher… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE   Schriftliche Anfrage     Personalausstattung Kitas   Fragen: 1.)    Wie viele Kitas/ Kitabetreiber im Bezirk Mitte unterschreiten den derzeitigen Personalschlüssel unter 95 Prozent der Personalausstattung? 2.)    Wenn es welche gibt:  Sind diese Kitas/Kitabetreiber der Kitaausfsicht bekannt? 3.)    Welch… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX   schriftliche Anfrage   über   Antragsrücknahme im Jobcenter Berlin-Mitte Wir fragen das Bezirksamt:   Aus welchen Gründen und in welchen Fällen wird eine Erklärung zur Antragsrücknahme und Einstellung des Leistungsverfahrens sowie der Prüfung möglicher Ansprüche abgegeben? Er… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX   Große Anfrage   über   Beiträge des Bezirksamtes zur Verbesserung der Situation im Nikolaiviertel Wir fragen das Bezirksamt: 1.     Wann werden die Baustellen rund um das Nikolaiviertel endlich fertig, so dass Touristen ebenso wie Berlinerinnen und Berliner das Viertel wieder sehen und ohne… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX   Große Anfrage   über   Wie geht es weiter mit dem Parkcafé Rehberge? Wir fragen das Bezirksamt:   Welche Schritte hat das Bezirksamt unternommen, um alternative Nutzungsmöglichkeiten und Finanzierungskonzepte gemeinsam mit der interessierten Öffentlichkeit zu entwickeln?Wievi… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE   mündliche Anfrage     Bearbeitungsstand  Unterhalt   Fragen: 1.)    Wie viele Anträge sind seit der Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes im Jugendamt eingegangen? 2.)    Wo liegt die durchschnittliche Bearbeitungszeit bei den Anträgen? 3.)    Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, um für die… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE   mündliche Anfrage     Betreuung von Schwangeren ohne Krankenversicherung im Bezirk Mitte   Fragen: 1.      Wie bewertet das Bezirksamt, das in Mitte seit Jahresbeginn 510 Schwangere ohne Krankenversicherung die Beratungsstelle für Familienplanung und Schwangerschaft aufgesucht haben, wovon ca. 50… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE   mündliche Anfrage     Baumaßnahmen der Heinrich-Böll-Stiftung in der Reinhardtstraße   Fragen: 1.      Sind dem Bezirksamt Pläne für einen Erweiterungsbau der Heinrich-Böll-Stiftung in der Reinhardstraße bekannt? 2.      Wie bewertet das Bezirksamt das Anliegen vor dem Hintergrund, dass die geplante… Weiterlesen