Anfragen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE   mündliche Anfrage     Teilweise Haushaltssperre im Jobcenter Mitte – neuer Stand?     Fragen: 1.      Wie ist der Stand der Gespräche mit dem Jobcenter Mitte, über die in der Beantwortung der Dringlichkeitsanfrage 0729/V in der BVV am 21. 09. 2017 in Aussicht gestellte Verlängerungsmöglichkeit für… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE /   Große Anfrage   über   Wann erlöst uns das Bezirksamt vom Wettbewerb des schlechten Geschmacks auf dem Alexanderplatz? Wir fragen das Bezirksamt:   1.      Wie weit ist das Bezirksamt mit der Umsetzung der DS 332/V - Genehmigungspraxis auf dem Alexanderplatz grundsätzlich neu ausrichten –… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE /   Große Anfrage   über   Supermarktgipfel auch in Mitte? Wir fragen das Bezirksamt:   Wie bewertet das Bezirksamt die Ergebnisse des Supermarktgipfels vom 7. Juni 2017 bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung mit den Akteuren der Lebensmittelbranche und den… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE /   Große Anfrage   über   Umgang des Bezirks Mitte mit Wohnungslosigkeit   Wir fragen das Bezirksamt:   1.     Wie sind die Aussagen des Bürgermeisters zum Umgang mit Wohnungslosen, die im Newsletter des Tagesspiegels vom 6.10.2017 zitiert werden, vor dem Hintergrund des Moratoriumsbeschlusses… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE /   Große Anfrage   über   Heizpilzsaison neu gestartet Wir fragen das Bezirksamt:   1.      Wie ist der aktuelle Rechtsstatus zur Benutzung sogenannter Heizpilze in Berlin? 2.      Welche Sanktionen erwarten den und / oder die Benutzer für die widerrechtliche Benutzung von Heizpilzen? 3.      W… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE   mündliche Anfrage     Kastaniensterben in der Levetzowstraße   Fragen: 1.      Hat das Bezirksamt vor, alle 146 Kastanien in der Levetzowstraße zu fällen? Wenn ja, wird es an der gleichen Stelle Neupflanzungen geben? 2.      Frau Weißler sagte in einem Interview des Tagesspiegels vom 14. August 2017: „Wo… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE   mündliche Anfrage     Wie geht es weiter mit dem "Haus der Volksbildung" in der Badstraße 10?   Fragen: 1.      Welche Form(en) der Nutzung plant das Bezirksamt für das Objekt und sind Angebote, wie die Jugendfreizeiteinrichtung und das SiBUz, feststehender Bestandteil dieser Planung? 2.      Auf welche… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / xxx   Dringl. Anfrage   über   Dringlichkeitsanfrage zur teilweisen Haushaltssperre im Jobcenter Mitte   Wir fragen das Bezirksamt:     Welche Folgen hat die teilweise Haushaltssperre des Jobcenters Mitte für bezirklich wichtige Projekte?Welchen Projekten droht infolge der… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Fraktion DIE LINKE   Schriftliche Anfrage   Wohnungsleerstand in der Wöhlertstr. 21   - Hat das Bezirksamt Kenntnis über Wohnungsleerstand in der Wöhlertstr. 21? - Handelt es sich um genehmigten Leerstand? - Wenn ja, was sind die Genehmigungsgründe? - Wenn nein, was unternimmt das Bezirksamt in diesem Fall gegen… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX   Große Anfrage   über   Ein Radparkhaus Gesundbrunnen   Wir fragen das Bezirksamt:   1.      Was weiß das Bezirksamt über das Pilotprojekt Radparkhaus, das laut Senatsverwaltung am Standort S- und Fernbahnhof Gesundbrunnen gestartet werden soll? In einer Anfrage der Linksfraktion im… Weiterlesen