Halbzeitbilanz

Die Halbzeitbilanz der Fraktion in der Wahlperiode 2016-2021.

Willkommen auf der Seite der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte.

Wir sind ihr Ansprechpartner für kommunalpolitische Fragen im Bezirk Berlin-Mitte (der die ehemaligen Bezirke Mitte, Wedding und Tiergarten umfasst).

22. Dezember 2016

BVV vom 15.12 - Viele ungelöste Probleme

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 15.12.2016 wurden viele Probleme des Bezirkes angesprochen. Wir fragten nach der Personalausstattung von Mitte und die Antwort hatte es in sich: Der Bezirk „sparte“ im Jahr 2015 über zwei Millionen Euro und 2016 2,5 bis drei Millionen Euro an Personalmitteln ein. Sie dienten der Verbesserung des... Weiterlesen

16. Dezember 2016

PM: "Wer wählt, muss wählen dürfen" (15.12.2016)

15.12.2016 Wer wählt, muss wählen dürfen Zum Antrag zur Besetzung des Jugendhilfeausschusses nehmen die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE, FDP und die Gruppe der Piraten in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin wie folgt Stellung: Wir verweigern der AfD nicht, dass sie entsprechend dem Verteilungsverfahren mit einem... Weiterlesen

8. Dezember 2016

DIE LINKE-Stadträtin in das Bezirksamt gewählt

DIE LINKE-Stadträtin in das Bezirksamt gewählt Dr. Sandra Obermeyer: Für eine bürger- und familienfreundliche Berliner Mitte Für frischen Wind und viel Mut bei der Bewältigung der gewaltigen anstehenden Probleme in ihrem Ressort in der Mitte Berlins will sich die zukünftige Stadträtin für Jugend und Bürgerdienste in Mitte, Dr. Sandra Obermeyer... Weiterlesen

1. Dezember 2016

BVV - Versammlung vom 17. November - Neue Jugendstadträtin / Formel-E / Missstände in Notunterkünften

Eigentlich hatte alles bei der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 17. November perfekt begonnen. Dr. Sandra Obermeyer wurde auf Vorschlag unserer Fraktion mit 40 von 50 Stimmen zur Stadträtin für Jugend und Bürgerdienste gewählt. In der Abteilung Bürgerdienste will sie gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum vorgehen. Der Jugendbereich... Weiterlesen

17. November 2016

Sandra Obermeyer als Bezirksstadträtin für Jugend und Bürgerdienste gewählt

In der Sitzung der Bezirksverordnetensammlung Berlin-Mitte vom 17ten November wurde Dr. Sandra Obermeyer auf den Vorschlag unserer Fraktion hin zur Bezirksstadträtin für Jugend und Bürgerdienste mit 40 (von 50) Stimmen gewählt. Weiterlesen