Halbzeitbilanz

Die Halbzeitbilanz der Fraktion in der Wahlperiode 2016-2021.

Willkommen auf der Seite der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte.

Wir sind ihr Ansprechpartner für kommunalpolitische Fragen im Bezirk Berlin-Mitte (der die ehemaligen Bezirke Mitte, Wedding und Tiergarten umfasst).

26. Mai 2010

Weinmeisterhaus endlich gesichert

Es ist vollbracht. Nach den langen Kämpfen um den Erhalt des Weinmeisterhauses als Kinder- und Jugendeinrichtung ist in der BVV-Sitzung vor den Pfingstfeiertagen der positive Schlusspunkt gesetzt worden. Die Verordneten stimmten zu, den Betrieb der bezirkseigenen Jugendfreizeiteinrichtungen „Weinmeisterhaus“ und „C29“ unter verbindlicher... Weiterlesen

24. März 2010

Haushaltssperre beim Jobcenter Mitte

Im Jobcenter Mitte wurde eine vorläufige Haushaltssperre verhängt. Dieses Schicksal teilt es mit weiteren fünf Jobcenter in Berlin. Welche Ursachen diesen Zustand herbeigeführt haben und welche Auswirkungen der Ausgabenstopp für die Langzeitarbeitslosen in Mitte hat, erfragte DIE LINKE in der Märzsitzung der BVV. Die Mitteilung der Agentur für... Weiterlesen

5. März 2010

Mauerpark endlich fertig stellen. Ein Schritt in die richtige Richtung.

Nach drei Jahren öffentlicher Debatte hat der Baustadtrat von Mitte Weiterlesen

26. Februar 2010

SPD und Grüne drehen Pirouetten

Mitte hat nun doch endlich einen beschlossenen Haushalt. SPD und Grüne stimmten in der Februarsitzung der BVV dem Bezirkshaushaltsentwurf und dem Ergänzungsplan zu, nachdem sie ihn im November 2009 hatten platzen lassen und den Bezirk in die vorläufige Haushaltswirtschaft schickten. Welche Auswirkungen diese konkret auf die Leistungserbringung für... Weiterlesen

25. Januar 2010

Bezirksamt wieder vollzählig

Die gute Nachricht gleich am Anfang. Mit der Wahl von Petra Schrader in der Januartagung der BVV sitzt wieder eine Stadträtin der Linken im Bezirksamt Mitte. Die Nachbesetzung war durch die Berufung von <personname>Rainer-Maria Fritsch</personname> zum Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales notwendig geworden.... Weiterlesen