Willkommen auf der Seite der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Berlin-Mitte. Wir sind Ihre Ansprechpartner*innen für Ihre Anliegen und Fragen im Bezirk Berlin-Mitte.
Das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (MietenWoG) ist in Kraft getreten und mit ihm kommen neue Aufgaben für die Berliner Bezirksämter. Die Umsetzungsvorbereitungen für den „Mietendeckel“ laufen im Bezirksamt Mitte schon seit letztem Jahr auf Hochtouren. Die erfolgreiche Umsetzung des Mietendeckels erfordert bei allen… Weiterlesen
Auch wegen der berechtigten Sorgen vor dem Corona-Virus hatte die LINKE in der BVV Mitte kürzlich nachgefragt, wie viele Stellen im Gesundheitsamt Mitte derzeit nicht besetzt sind. Jetzt kam die Antwort: 12,5 Stellen sind nicht oder noch nicht besetzt, weitere 6 Stellen sind wegen Krankheit, Elternzeit u.ä. temporär nicht besetzt. Unter diesen 18,5… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte begann mit einem Gedenken an die Opfer von Hanau. Nach einer Gedenkminute ging es mit der Einwohnerfragestunde weiter. Danach ging die normale Tagesordnung der BVV weiter. Folgende Drucksachen der Linksfraktion wurden behandelt: DS 2376/V - Wie geht’s weiter mit dem Café Leo? Wir fragen nach,… Weiterlesen
Am 20.01.2020 kamen im Olof-Palme-Zentrum Vertreter*nnen von 16 Kitas und ich als Bezirksstadträtin für die Unterzeichnung der Durchführungsvereinbarung zum Landesprogramm „Kitas bewegen - für die gute gesunde Kita“ zusammen. Das seit 2012 bestehende Programm möchte, dass der Kita-Alltag so gesund wie möglich ist - sowohl für die Kinder als auch… Weiterlesen
Heute benutzte die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte zum ersten Mal elektronische Abstimmungsgeräte und schaffte es in Rekordzeit, durchzukommen. Sie endete heute um 21:05. DS 2306/V - Integratives Wohnen in Mitte Wir fragten nach, wie weit die Planungen für integratives Wohnen an mehreren Standorten im Bezirk sind. Für das… Weiterlesen