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Abschiedsblick aus dem Amt

Das Jahr 2018 neigt sich dem Ende zu, die Planung des Haushalts 2020 und 2021 steht vor der Tür; Zeit für ein kleines Resümee am Ende meiner Amtszeit als Stadträtin für Jugend, Familie und Bürgerdienste in Mitte.

Insgesamt zeigen sich die positiven Wirkungen der rot-rot-grünen Landesregierung. Das betrifft vor allem das Thema Personal: Verwaltungsleistungen werden in der Regel besser, wenn ausreichend Personal in den Ämtern beschäftigt ist. Es gibt daher kaum noch Beschwerden in den Bürgerämtern des Bezirks. Dort wo Personal verstärkt wird, wie in der Einbürgerung und im Standesamt, nehmen sie ab. Das Jugendamt ist personell besser aufgestellt. Die sehr schlechte Situation von Ende des Jahres 2016 ist überwunden. Die gesamtstädtische Steuerung von Prozessen, der ich anfänglich skeptisch gegenüberstand, erweist sich im Bereich Bürgerämter und Standesämter bisher als gut und ist ausbaufähig.

Es zeigt sich aber, dass das Ziel, aufgabengerecht angemessen viel Personal in den Bezirken zu haben, noch nicht erreicht ist. So fehlen insbesondere im Jugendamt (Regionaler sozialpädagogischer Dienst), in den Bereichen Standesamt, Wohngeld, Einbürgerung und der Verhinderung von Wohnraumzweckentfremdung weitere Beschäftigte. Es ist zu hoffen, dass der Bezirk hier die Schwerpunktsetzungen unterstützt, auch wenn es um eine angemessene Bezahlung der Bezirksbeschäftigten geht. Ein Thema, das sich immer mehr als große Hürde für die erfolgreiche Personalgewinnung in den Bezirken erweist. Hier müssen der Tarifvertrag und die Entgeltstruktur endlich geändert werden.

Der Weg zu einem kinder-, jugend- und familienfreundlichen Bezirk sollte weiter beschritten werden, auch mit dem Haushalt 2020/21. Das bedeutet ausreichend Mittel für Jugendarbeit, fachliche und sächliche Unterstützung von wichtigen Projekten wie queerer Jugend- und Mädchenarbeit und dem Jugendaktionsraum auf dem Alexanderplatz. Kinder- und Jugendfreundlichkeit ist  auch eine Haltungsfrage: Junge Menschen brauchen Platz im Bezirk; ihre Projekte bereichern den öffentlichen Raum. Dies sollte bei Entscheidungen zu Sondernutzungen bedacht werden. Mehr Service für Familien in Mitte verspricht das geplante Familienservicebüro, das konzeptionell auf den Weg gebracht wurde und umgesetzt werden muss.

Mein wichtigstes Fazit nach zwei Jahren: Die Mitarbeiter*innen sind die wichtigste „Ressource“. Sie  brauchen Wertschätzung und angemessene Rahmenbedingungen für die Arbeit, die sie im Interesse der Menschen im Bezirk erledigen.  Wir haben gemeinsam einiges auf den Weg gebracht und Herausforderungen, wie die Kitaplatznot im Alltag gemeistert. Ich wünsche meiner Nachfolgerin eine genauso gute Zusammenarbeit, viel Freude und Erfolg bei der Arbeit für den Bezirk.

Tschüss sagt

Sandra Obermeyer