Anfragen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Fabian Koleckar schriftliche Anfrage über Schriftliche Anfrage zur Köpenicker Straße 137 Wir fragen das Bezirksamt: Seit mehreren Monaten, wenn nicht Jahren, steht eine Bauruine auf dem Grundstück der Köpenicker Straße 137 verweist da. Weder an einem Schild noch einem anderen Hinweis ist… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Anett Vietzke schriftliche Anfrage über Wie geht es weiter in der Musikschule Fanny Hensel in der Swinemünder Straße? Wir fragen das Bezirksamt: Wie ist der Zustand der Wasserversorgung in der Musikschule derzeit? Welche Schritte wurden eingeleitet, um die Wasserversorgung in der… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Anett Vietzke schriftliche Anfrage über Wie weiter mit dem Parkcafé Rehberge? Wir fragen das Bezirksamt: Wie steht das Bezirksamt zu der Einschätzung des Landesdenkmalamtes, welches dem Parkcafé als Teil des Gartendenkmals Rehberge besondere Bedeutung beimisst? Wie hat das… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Anett Vietzke schriftliche Anfrage über Erneuerung der RFID-Technologie in den Bibliotheken des Bezirkes Wir fragen das Bezirksamt: Was kostete die Anschaffung der RFID-Technologie (Hardware and Software) für die Bibliotheken des Bezirkes und wann genau wurde diese angeschafft? Von… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Antwortzeit zu großer Anfrage DS 0661/V   Fragen: Am 21.09.2017 wurde die Große Anfrage DS 0661/V „Ein Radparkhaus Gesundbrunnen“ eingereicht. Ab wann ist mit ihrer und weiterer ausstehender Anworten aus dem Ressort des Stadtrats Ephraim Gothe zu rechnen? Hält das Bezirksamt… Weiterlesen

BVV Mitte / Fraktion DIE LINKE / Petra Schrader Mündliche Anfrage über Vorhabenliste des Bezirksamtes – mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung Wir fragen das Bezirksamt: Nach welchen Kriterien und durch wen erfolgte die Auswahl der Maßnahmen, die in der ersten Vorhabenliste des Bezirksamtes aufgelistet wurden? Wie erklärt… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX mündliche Anfrage über Gerüchteküche am Genter Wochenmarkt Wir fragen das Bezirksamt: 1. Hat das BA innerhalb eines Konzeptes oder als Projekt vor, den Parkplatz hinter dem ehemaligen Rathaus Wedding umzugestalten? 2. Wenn 1. ja, Wie sehen die Pläne für diese Fläche aus? 3. Wenn 1. ja,… Weiterlesen

BVV Mitte / Fraktion DIE LINKE / Petra Schrader Mündliche Anfrage über Schulwegsicherheit Wir fragen das Bezirksamt: Welche ersten Ergebnisse hatte die Einrichtung der ämter- und behördenübergreifenden Arbeitsgruppe zur Schulwegsicherheit, die das Bezirksamt lt. Drs. 0630/V noch vor der diesjährigen Sommerpause zusammenrufen… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Was tut das Bezirksamt Mitte gegen die Schließung von Pflegeeinrichtungen? Wir fragen das Bezirksamt: Weshalb haben die nach Presseberichten (u.a. Berliner Woche) jahrelangen Verhandlungen des Bezirksamtes mit dem Jüdischen Krankenhaus nicht zu einer Lösung geführt,… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Neue Milieuschutzgebiete – Verdrängung kennt keine Sommerpause Wir fragen das Bezirksamt: 1. Warum wurde die beschlossene Milieuschutzgebiete Reinickendorfer Straße und Kattegatstraße nicht umgehend festgesetzt und sind auch nach 3 Monaten nicht im Amtsblatt… Weiterlesen