Anfragen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Plansche in der Weydemeyerstr. In der Pressemitteilung des Bezirksamtes Nr. 413/2017 wird gesagt, dass die Plansche Weydemeyerstr. in einen Wasserspielplatz umgebaut wird. Der Umbau sollte Ende Mai 2018 fertig sein. Fragen: Warum verzögert sich die Inbetriebnahme des… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE Mündliche Anfrage Schulwegsicherheit am Schulstandort Boyenstraße Wir fragen das Bezirksamt: Welche Maßnahmen wird das Bezirksamt ergreifen, um die Sicherheit des Überquerens der Chausseestraße und der Boyenstraße für die Grundschülerinnen und Grundschüler am Schulstandort Boyenstraße zu… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE Mündliche Anfrage Bezirkliche Jugendverkehrsschulen qualifizieren – zusätzliche Mittel schnell und sinnvoll umsetzen Wir fragen das Bezirksamt: Welche konkreten Maßnahmen hat das Bezirksamt vorgesehen, um die zusätzlich bereitgestellten Mittel in Höhe von jeweils bis zu 250.000 Euro für die… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Thema: Luisenstädtischer Kanal inklusive Engelbecken  und Michaelkirchplatz – Sicherheit, Pflege und Zukunft des Gartendenkmals – aktuelle Situation Wir fragen das Bezirksamt: Luisenstädtischer Kanal und Engelbecken bilden eine Einheit. Diese Anfrage betrifft… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Lützowufer Wir fragen das Bezirksamt: 1. Inwiefern wird das Maß der baulichen Nutzung nach § 34 BauGB bei der vorhandenen Dichte und Grundstücksflächen durch das Neubauvorhaben eingehalten? 2. Inwiefern ist das Maß der baulichen Nutzung für das neue… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Bochumer Straße 17 Wir fragen das Bezirksamt: In der Bochumer Str. 17 wurde im Januar 2017 der Ausbau des Dachgeschosses und der Anbau von Balkonen und Aufzügen genehmigt. Laut Aussage von Bewohner*innen stehen viele Wohnungen und ein Laden leer, teilweise schon… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über „Berliner Mischung“ in Gefahr? Wir fragen das Bezirksamt: Was ist der aktuelle Sachstand beim Nutzungskonflikt in den „Gerichtshöfen“ und in welchem Umfang mussten bislang Gewerbetreibende oder Künstler*innen ihre Räumlichkeiten aufgeben? Wie ist der aktuelle… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Einbürgerungen im Bezirk Mitte in den Jahren 2015-2017 Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Einbürgerungen fanden im Bezirk Mitte in den Jahren 2015, 2016 und 2017 statt? Was waren in jedem einzelnen dieser drei Jahre die 10 Hauptherkunftsländer der Eingebürgerten? … Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Unterbringung Geflüchteter in Hostels – in welcher Qualität? Wir fragen das Bezirksamt: 1.            In wie vielen Hostels hat das Bezirksamt Geflüchtete untergebracht? 2.            Entsprechen alle Hostels den Qualitätsstandards des BA? 3.            Wie viele… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage über Einbruch im Schulumweltzentrum – wer zahlt, wenn es keinen Versicherungsschutz gibt? Wir fragen das Bezirksamt: Welche Kenntnisse hat das Bezirksamt über die Schäden, die infolge eines Einbruchs im Schulumweltzentrum des Bezirks entstanden sind? Warum war die… Weiterlesen