Anfragen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / xxx Dringl. Anfrage über Verdrängung am Lützowufer Wir fragen das Bezirksamt: Wie ist der Stand zu den Planungen am Lützowufer 1-5? Hat der Bezirk in der Vergangenheit versucht einen Denkmalschutz für das Ensemble des Sozialen Wohnungsbau der IBA 1985 zu beantragen? Wenn nein, warum… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Finanzcontrolling auch in guten Zeiten gewährleisten – Geld sinnvoll ausgeben Wir fragen das Bezirksamt: Wie hoch ist der Betrag, der dem Bezirk Mitte 2018 für Neubau oder Investitionen in die Infrastruktur aus Investitionsmitteln bzw. aus SIWA und SIWANA, aus… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Schulbauoffensive in Mitte mit hoher Priorität ressortübergreifend und partizipativ umsetzen! Wir fragen das Bezirksamt: Welche Priorität hat die Umsetzung der im Rahmen der Schulbauoffensive im Bezirk vorgesehenen Maßnahmen für das Bezirksamt? Wie gewährleistet das… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Burgsdorfstr.1 - Eigentum verpflichtet  Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie steht es um die DRS. 0435/V , die die Prüfung der Enteignung der Burgsdorfstr.1 abzielt? 2. Welche Kosten sind durch Sicherungsmaßnahmen und Ersatzvornahmen entstanden? 3. Wer kommt… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Wie sicher sind die Kleingärten und Grünflächen im Bezirk Wir fragen das Bezirksamt: 1a. Wie wird der Bezirk in die Überarbeitung des Kleingartenentwicklungsplans einbezogen? b. Welche Zuarbeiten mit welchem Inhalt wurden vom Bezirk an den Senat bereits üb… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Hilfe für Moabit hilft Ende Juni 2018 soll Moabit hilft ihre Anlaufstelle im Haus D räumen und bisher gibt es noch keine Ersatzräumlichkeiten in denen Moabit hilft ihre Arbeit fortsetzen kann. Fragen: wie bewertet und für wie wichtig befindet das Bezirksamt die Arbeit, die Moabit… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / xxx Dringl. Anfrage über Kameruner Str. 5 - Zwangsräumung und wie weiter? Wir fragen das Bezirksamt: 1. Was ist mit den zwangsgeräumten Menschen der Kameruner Str.5 geschehen? 2. Welche Kosten sind für den Bezirk durch die Ersatzvornahmen und die Zwangsräumung entstanden und wer kommt… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Bündnis für Wohnungsneubau und Mieterberatung 2018 – 2021   Im Bündnis für Wohnungsneubau und Mieterberatung in Berlin 2018 – 2021 zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und dem Bezirksamt Mitte von Berlin wurde a) die Benennung einer Ansprechpartnerin / eines… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Planschen in Mitte Fragen: In wie weit handelt es sich beim Betrieb der Kinderplanschen im Bezirk durch die Firma Stroer um ein soziales Sponsoring oder liegt dem ein Koppelgeschäft mit Werbeflächen zugrunde? Wenn ja, um was für einen Deal handelt es sich genau? Wie lange… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Vergabe von Betriebsvignetten in Berlin-Mitte Wir fragen das Bezirksamt: Nach welchen Kriterien erfolgt die Vergabe von Betriebsvignetten für die Parkraumbewirtschaftungszonen im Bezirk Mitte? Gab es in den drei vergangenen Jahren eine Veränderung der… Weiterlesen