Anfragen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Rathenower50 – Vorkaufsrecht durchsetzen Wir fragen das Bezirksamt: Am Samstag, den 07.04. fand eine Hausversammlung der Mieter*innen der Rathenower 50 statt. Die Sorge über das Scheitern des Vorkaufsrechts ist groß. Vor allem in Hinblick darauf, dass… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Spielplatzneugestaltungen im Huttenkiez Wir fragen das Bezirksamt: Wann und durch welches Amt wurde der Spielplatz Wiebestraße in das Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP) aufgenommen? Wer wurde über eine Aufnahme des Spielplatzes im KSSP informiert… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Bessere Arbeitsbedingungen für Hebammen durch gute Parkmöglichkeiten Wir fragen das Bezirksamt: Wie ist das Parken von Hebammen im Bezirk Mitte geregelt? Gibt es für diese oder andere Berufsgruppen, z.B. Pflegedienste, Ausnahmeregelungen für das Parken während ihrer… Weiterlesen

Mündliche Anfrage:  PS Wedding: Nachbarschaftsgarten ermöglichen Wie bewertet das Bezirksamt die Idee von PS Wedding, unterstützt durch das Quartiersmanagement und den Quartiersrat Brunnenviertel-Brunnenstraße, durch ein temporäres Nachbarschaftsgartenprojekt auf dem Gelände des Diesterweg-Gymnasiums der weiteren Verwahrlosung des Areals… Weiterlesen

Mündliche Anfrage: Unterhaltsvorschuss - Zugang weiter verbessern Wie bewertet das Bezirksamt den Stand der Bearbeitung von Anträgen auf Unterhaltsvorschuss? Wie hat sich der vom Jugendamt eingerichtete Antragsservice im Bereich Unterhaltsvorschuss bewährt? Was ist seitens des Bezirksamtes geplant, um den Zugang zum Antragsservice,… Weiterlesen

Mündliche Anfrage:  6 Mio. Euro zusätzlich für den Bezirk – Welche Schwerpunkte setzt das Bezirksamt? Wir fragen das Bezirksamt: Wofür wird der Bezirk Mitte die aus SIWANA IV bereitgestellten Mittel in Höhe von insgesamt 6 Mio. Euro, vorbehaltlich der Zustimmung des Senats, verwenden? Nach welchen Kriterien entschied wer im Bezirksamt… Weiterlesen

Dringlichkeitsanfrage Simit Evi: Wann wird der BVV Beschluss umgesetzt? (2) Wir fragen das Bezirksamt: Wann wird der Beschluss der BVV vom 21.12.2017, zur Verlängerung des Vertrages mit den Betreiber*innen des Cafés Simit Evi umgesetzt? Warum ist dies nicht bereits geschehen? Begründung der Dringlichkeit: Nach der letzten Sitzung der… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Mieter*innenschutz in der Amsterdamer Str. 26? Wir fragen das Bezirksamt: In der Amsterdamer Str. 26 sind umfassende Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen geplant. Wie wird das Sozialplanverfahren in der Amsterdamer Str. 26 ausgestaltet? Wie wird… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Schnelles gemeinsames Handeln gegen Schimmel und andere Gefährdungen an Schulen  Wir fragen das Bezirksamt: Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt zur Schimmelbeseitigung und zur Behebung weiterer Mängel an der Carl-Kraemer-Schule unternommen, um den Schulbetrieb… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Bildungsverbünde im Bezirk sichern Wir fragen das Bezirksamt: Welche Bildungsverbünde sind derzeit im Bezirk Mitte aktiv? Durch welche Maßnahmen und Finanzierungsbeiträge unterstützt der Bezirk die Arbeit der Verbünde? Durch welche Maßnahmen beabsichtigt der Bezirk… Weiterlesen