Anfragen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Wie weiter am Lützowufer 6-9? Wir fragen das Bezirksamt: In den vergangenen Wochen und Monaten ging es mit der Immobilie am Lützowufer 6-9 hin und her. Lange wurde auf Träger-, Bezirks- und Landesebene darüber diskutiert, ob es nicht möglich sei, das Refugium für… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Schrotträder auf Straßenland   Fragen: 1. Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, um die raumgreifende Nutzung des öffentlichen Raums insbesondere auf Fußwegen, durch Leihfahrradunternehmen zu begrenzen? 2. Welche Möglichkeiten Hat das Bezirksamt, dass wilde Herumstehen- und… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Nutzungskonzept für die Turmstraße 75 - wer, wann, was und wo?  Wir fragen das Bezirksamt: Wie erklärt das Bezirksamt (BA) die Aussage eines BA-Mitglieds, wonach ein Nutzungskonzept für die Turmstraße 75 vorliege, wenn es in der Dokumentation des BA über das… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Wie weiter mit der Heinrich-von-Stephan-Gemeinschaftsschule? Wir fragen das Bezirksamt: TextHält das Bezirksamt daran fest, das Campusprojekt am Standort der Heinrich-von-Stephan-Gemeinschaftsschule schnellstmöglich zu realisieren? Wie ist der aktuelle Stand der… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Simit Evi: Wann wir der BVV Beschluss umgesetzt? Wir fragen das Bezirksamt: Wann wird der Beschluss der BVV vom 212.2017, zur Verlängerung des Vertrages mit den Betreiber*innen des Cafés Simit Evi umgesetzt? Warum ist dies nicht bereits geschehen?   Berlin,… Weiterlesen

Dringlichkeitsanfrage: AmMa65 – Vorkauf gescheitert? 1. Welche Möglichkeiten bestehen, trotz unterzeichneter Abwendungsvereinbarung, beim Erwerber auf einen Rücktritt vom Kauf des Hauses hinzuwirken? 2. Wie wird das Einhalten der Bedingungen, die in der Abwendungsvereinbarung formuliert wurden, kontrolliert? 3. Welche Auswirkungen hat das… Weiterlesen

Kameruner Str.5

mündliche Anfrage:     Kameruner Str.5   1.      Hat das Bezirksamt Kenntnis darüber, dass die Menschen in der Kameruner Str.5 derzeit ohne Wasser, ohne Heizung und ohne Strom leben?   2.      Welche Maßnahmen wurden unternommen, um die Wohnsituation der Menschen zu verbessern?   3.      Welche Maßnahmen wurden unternommen, um eine… Weiterlesen

Mündliche Anfrage     über   Schnelle Hilfe für „Schimmel-Schulen“ gewährleisten – Schering-Schule auf die Agenda setzen   Wir fragen das Bezirksamt:   Wie schätzt das Bezirksamt den Sanierungsbedarf der Ernst-Schering-ISS generell und insbesondere angesichts des mindestens seit 2015 bekannten Schimmelbefalls der … Weiterlesen

Fraktion DIE LINKE   Mündliche Anfrage Brunnenstraße 192-194  – Zweckfremde Nutzung von Wohnraum   1.       Liegen dem Bezirksamt Anzeigen oder Hinweise vor über die zweckfremde Nutzung von Wohnraum in der Brunnenstraße 192-194? 2.       Hat das Bezirksamt die Anzeige bzw. die Hinweise geprüft, wenn ja mit welchem Ergebnis? 3.       Welche… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX   Große Anfrage   über   Nächste Schritte bei der Entwicklung des "Haus der Volksbildung" in der Badstraße 10   Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Entwicklung eines kurz- und langfristigen Nutzungskonzeptes für das "Haus der Volksbildung" in der Badstraße 10  ? 2.… Weiterlesen