Anfragen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Ein Alexmanager ohne Beteiligung der Betroffenen? Fragen: Warum wurden nur die Gewerbetreibenden am Alexanderplatz, aber nicht die anderen Akteure vor Ort, wie die Initiative Alexanderplatz, bei der Ausschreibung für einen Alexmanager mit einbezogen, obwohl das explizit im… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Wie wichtig ist dem Bezirksamt die Bürgerbeteiligung? Präventionsrat stärken und nicht schwächen! Nachdem die dem Präventionsrat zugewiesene Bezirksamtsmitarbeiterin in den wohlverdienten Ruhestand gegangen ist, mehren sich die Ausfälle dieser Sitzungen wie z.B. des runden Tisches… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Anmietung von Räumen für des Café Knorke am Leopoldplatz   Fragen: Ab wann und auf welche Art und Weise war die Nutzung von Räumen der Nazarethkirch-Gemeinde für das Café Knorke durch das Bezirksamt bzw. einen Träger geplant? Warum konnten die Räume nicht auf die… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Badstraße 10 – wann geht es endlich los?   Fragen: Wie ist der aktuelle Stand der Realisierung der angekündigten Zwischennutzungen des Gebäudes Badstraße 10? Welche Gründe gibt es, dass die Realisierung der Zwischennutzungen weiter auf sich warten lässt? Was unternimmt das… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / xxx Dringl. Anfrage über Anwendung des Vorkaufsrechts bei der Antonstr. 26 / Maxstr.26 Wir fragen das Bezirksamt: Wie lang wird der Refinanzierungszeitraum bei der Wirtschaftlichkeitsprüfung durch die städtischen Wohnungsbaugesellschaften angesetzt, speziell in diesem Fall durch die… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Zukunft des alten Diesterweg-Gymnasiums & von ps wedding - BVV - Beschluss ohne öffentliche und nachvollziehbare Faktenlage Wir fragen das Bezirksamt: Welche Ursache wurde für den Wasserrohrbruch ermittelt bzw. wann wird die Schadensursache öffentlich bekannt… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Jugendverkehrsschulen - wann geht es endlich los mit den Sanierungsmaßnahmen?   Wir fragen das Bezirksamt: Welche Änderungen haben sich seit der Antwort des Bezirksamtes auf die Mündliche Anfrage Drs. 1328/V im Juni 2018 bezüglich der Finanz-, Zeit- und Maßnahmeplanung zur baulichen… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Katharina Mayer Große Anfrage über Wie weiter am Standort des ehemaligen Diesterweg-Gymnasiums? Wir fragen das Bezirksamt: Auf welche Fakten stützt sich das Bezirksamt bei der Annahme, dass das ehemalige Diesterweg-Gymnasium nach dem massiven Wassereinbruch abrissreif sei? Inwieweit… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Ulrike Freikamp, Rüdiger Lötzer Große Anfrage über Hygienekontrollen im Bezirk Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Hygienekontrollen hat das Bezirksamt in den Jahren 2017 und bis Ende September 2018 durchgeführt? (bitte nach medizinischen Einrichtungen, Restaurants, Verkaufsstellen für… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Katharina Mayer schriftliche Anfrage über Alt-Moabit 37 Wir fragen das Bezirksamt: Wann wurden die Mietwohnungen in Eigentumswohnungen umgewandelt? Wann wurden die Abgeschlossenheitsbescheinigungen für die Wohnungen ausgestellt? Welche Kenntnisse hat das Bezirksamt über die… Weiterlesen