Anfragen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE   mündliche Anfrage     Wie weiter mit der Allegro-Grundschule?   Fragen: Wie ist der Stand der Einpassung einer Kita in die Allegro-Grundschule und wann beginnen die Bauarbeiten? Durch welche Zeit-, Finanz- und Maßnahmeplanung Ist gesichert, dass die noch vom vorangegangenen Bezirksamt… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE   Dringliche Anfrage     Stand Obdachlosigkeit Geflüchteter nach Hausverbot   Fragen: 1. Inwiefern setzt das BA aktuell seine bekanntgegebene Kurskorrektur beim Thema obdachlose Geflüchtete um? 2. Sind dem BA aktuell Fälle bekannt, bei denen es zu einem Hausverbot kam, jedoch eine alternative Unterkunft… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE   mündliche Anfrage     Volkssolidarität in der Torstraße gekündigt?   Fragen: Ist es zutreffend, dass dem Bezirksamt die von der Volkssolidarität genutzten Räume in der Torstraße gekündigt wurden?Gibt es für die Volkssolidarität einen Ersatzstandort?Welche Aktivitäten gibt es seitens… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE   Dringlichkeitsanfrage     Dringlichkeitsanfrage: GESOBAU treibt die Mieten hoch!  Am Samstag, den 13.05.2017 gab es eine Versammlung der Mieter*innen der GESOBAU in der Sparrstraße. Dabei kam heraus, dass die Mieten nach der Modernisierung zum Teil um 100% steigen werden. Anträge auf soziale Härte wurden… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Rüdiger Lötzer   Große Anfrage   über   Behandlung von traumatisierten Flüchtlingen Wir fragen das Bezirksamt:     1.      Wie viele traumatisierte Flüchtlinge sind nach Erkenntnissen des BA derzeit hier im Bezirk in Einrichtungen des LAF, des Bezirks, in Hostels und anderswo untergebracht? 2. … Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Petra Schrader   Große Anfrage   über   Wie weiter mit den Ergebnissen des Sozialen Infrastrukturkonzeptes (SIKo) in Mitte? Wir fragen das Bezirksamt:     1.      Welche wesentlichen Ergebnisse ergab das nunmehr vorliegende Soziale Infrastrukturkonzept aus Sicht des Bezirksamtes? 2.      Welche… Weiterlesen

  BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Katharina Mayer   Große Anfrage   über   Himmelbeet und AMANDLA Wir fragen das Bezirksamt:   Text 1.               Welche externen Fördermittel können in Anspruch genommen werden, um die Kofinanzierung von 75.000€ und die Finanzierung der Begleitung für das Leuchtturmprojekt „Green Urban Lab“… Weiterlesen

Dringliche Anfrage     Verantwortung tragen, Obdachlosigkeit verhindern   1. In wieweit wird, nach aktuellem Stand, Geflüchteten, die in einer Unterkunft für Geflüchtete Hausverbot erhielten, das Recht eingeräumt, beim Bezirksamt um eine neue Unterbringung zu bitten? 1 a. In wie weit wird das Bezirksamt, nach den neuesten Entwicklungen,… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE   mündliche Anfrage     Kitaplatzsituation im Bezirk Mitte Jugendsenatorin Scheeres sagte sinngemäß zum Kitaausbau , dass es „bislang (…) der Stadt gelungen sei, mit der Bevölkerungsentwicklung mitzuhalten – Kitaausbau aber ein Wettlauf mit der Geburtenrate sei.“ Der neue Kitabedarfsatlas 2017 zeigt, dass… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE   mündliche Anfrage     2. öffentliche Veranstaltung zu Bauvorhaben der WBM hinter dem Grundstück Ifflandstraße 1-4   Fragen: Wann findet die zweite öffentliche Veranstaltung des Bezirksamtes zum Bauvorhaben der WBM hinter dem Grundstück Ifflandstraße 1-4 statt, die auf der Veranstaltung am… Weiterlesen