Anfragen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Petra Schrader   Dringl. Anfrage   über   Jugendverkehrsschul-Standorte im Bezirk fit machen-Landesmittel nutzen!   Wir fragen das Bezirksamt:     1.       Inwieweit entspricht es den Tatsachen, dass die Bezirke durch den Senat informiert wurden, dass Landesmittel für die Förderung der… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE   mündliche Anfrage     Klimaschutz – andere Bezirke zum Vorbild nehmen! Fragen: 1.               Warum hat das Bezirksamt bisher noch kein Klimaschutzteilkonzept bzw. ein Klimaschutzkonzept erarbeitet, wie sie bereits in anderen Bezirken mit Fördermitteln des Bundes  erstellt wurden? 2.               Wie… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Sven Diedrich   Große Anfrage   über   Werkstattverfahren Wiesenburg Wir fragen das Bezirksamt:   1.      Welche Ergebnisse brachte die 3. und damit vorerst letzte Runde des Werkstattverfahrens für die Entwicklung des Areals Wiesenburg und wie bewertet das Bezirksamt die Ergebnisse? 2.      Beab… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Thilo Urchs   Dringl. Anfrage   über   Änderungen an den Leitlinien zur Bürgerbeteiligung durch das Bezirksamt   Wir fragen das Bezirksamt:     Welche Änderungen hat das Bezirksamt an den Leitlinien für Bürgerbeteiligung nach dem gemeinsamen Prozess der Erarbeitung im Bezirk Mitte… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE   mündliche Anfrage     Vorkaufsrecht endlich anwenden   Fragen: Welche Pläne gibt es für das leerstehende Gebäude der Turmstraße 10/ Wilsnacker Straße 66?Hat das Bezirksamt bereits geprüft, ob das Vorkaufsrecht anwendbar wäre?Unter welchen Voraussetzungen könnte hier das Vorkaufsrecht angewendet werden?  … Weiterlesen

  BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE   mündliche Anfrage     Fehlende Stolpersteine in der Dortmunder Straße   Fragen: Eine Anwohnerin wies innerhalb einer Stolperstein-Putzaktion darauf hin, dass vor ihrer Tür ein Stolperstein fehle, nachdem die Straße saniert wurde. Auch ein zweiter Stein in der Dortmunder Straße war während der Putzakt … Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Petra Schrader   Große Anfrage   über   Wie sichert das Bezirksamt bei seiner Haushaltsplanaufstellung für 2018/19 die tarifgerechte Bezahlung der Beschäftigten freier Träger? Wir fragen das Bezirksamt: 1.      In welchem finanziellen Umfang (prozentual und absolut) erhält der Bezirk über die… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE / Katharina Mayer   Große Anfrage     Straßenumbenennung im afrikanischen Viertel Die Umbenennung der Lüderitzstraße, des Nachtigalplatzes und der Petersallee ist wesentlicher Teil der notwendigen Auseinandersetzung mit dem kolonialen Erbe Deutschlands und der daraus erwachsenen historischen Verantwortung wie… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Anett Vietzke   Große Anfrage   über   Was passiert mit dem Haus der Volksbildung in der Badstr. 10? Wir fragen das Bezirksamt:     1.      Welche Form der Nutzung plant das Bezirksamt für die Badstr. 10? 2.      Worum handelt es sich beim Projekt »Talent-Check«? Und mit welchem… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE   mündliche Anfrage     Haus der Statistik – hemmt der Bezirk die dortige Entwicklung zu einem sozio-kulturellem Zentrum?   Fragen: Welches sind lt. B-Plan-Aufstellungsbeschluss die wesentlichen Entwicklungsziele des Bezirks für das Grundstück und Gebäude Haus der Statistik?Wie bewertet das BA… Weiterlesen