Anfragen

Große Anfrage   über   Burgsdorfstraße 1 Wir fragen das Bezirksamt:   1.               Seit wann und warum steht das Gebäude Burgsdorfstr.1 leer? 2.               Handelt sich dabei um einen genehmigten Leerstand oder um Zweckentfremdung? 3.               In welchem Zustand befindet sich das Haus? 4.               Welche Möglichkeiten… Weiterlesen

schriftliche Anfrage     Zwangsräumungen in Mitte   Wir fragen das Bezirksamt   In wie vielen Fällen wurden die Kosten der Unterkunft im SGB durch die Überschreitung vom Höchstsatz nach der Wohnaufwendungsverordnung in den Jahren 2012 - 2016 gekürzt?   a. In wie vielen Fällen mündete die Kürzung im späteren Verlauf durch den… Weiterlesen

schriftliche Anfrage     Obdachlosigkeit   Wir fragen das Bezirksamt   1.      Wie viele Unterkünfte und wie viele Plätze gibt es in Mitte für die Unterbringung von Wohnungslosen? 2.      Wie viele obdachlose Menschen waren von den Räumungen – von denen in der Pressemitteilung am 02.02.2017 berichtet wurde – betroffen? 3.      Wie viele… Weiterlesen

schriftliche Anfrage     Planstellen im Bezirk Mitte   Wir fragen das Bezirksamt   Wie viele Planstellen sind im Bezirk Mitte aktuell nicht besetzt und wie viele weitere wegen Langzeiterkrankung und ähnlichen Gründen de facto auch unbesetzt? Bitte eine genaue Auflistung, in welchen Ämtern welche Stellen genau derzeit nicht besetzt sind.   … Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Fabian Koleckar   Große Anfrage   über   Obdachlosigkeit trotz Verantwortung?   Wir fragen das Bezirksamt:   1.      Auf welcher Rechtsgrundlage werden Geflüchtete, die auf Grund eines Hausverbots ihre Unterkunft verlassen müssen, vom Bezirksamt nicht mit alternativer Unterkunft versorgt sondern… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Fabian Koleckar   Große Anfrage   über   Ehrenamtliche und Besucher*innen in der NUK Osloer Straße unerwünscht? Wir fragen das Bezirksamt:   Am 04. Februar 2017 versuchten Ehrenamtliche und private Gäste Bewohner*innen der Notunterkunft Osloer Straße 23 – 26 zu besuchen. Der Zutritt zur NUK wurde… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE /  Petra Schrader   Große Anfrage   über   Jugendverkehrsschule Bremer Straße 10, GEWOBAG und das Bezirksamt   1.               Wem gehören die an die Jugendverkehrsschule Bremer Straße 10 angrenzenden Grundstücke? 2.               Welche Grundstücksflächen wurden von wem und zu welchen Konditionen… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Petra Schrader   Große Anfrage über Personal fürs Jugendamt – besser Bezahlung durch Nutzung der Spielräume des TVL   Wir fragen das Bezirksamt: 1.        Ist dem Bezirksamt bekannt, dass durch die lt. TVL mögliche Vorwegnahme von Erfahrungsstufen bei Neueinstellungen aber auch bestehenden… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Katharina Mayer   Große Anfrage   über   Ehemalige BVG-Hauptwerkstätten Uferstr. 8-10 - droht nach Grundstücksteilung und Verkauf nun den dortigen Ateliers die Kündigung?   Nach dem Erwerb des Grundstücks durch eine „Uferhallen AG“ wurden auf dem Grundstück in erheblichem Ausmaß vorher ungenutzte… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Rüdiger Lötzer   Große Anfrage   über   Einbürgerungsverfahren   Wir fragen das Bezirksamt:   Wie erklärt das Bezirksamt die lange Dauer der Einbürgerungsverfahren im Bezirk, welche Folgen hat das für die Antragsteller und wie will das Bezirksamt für Abhilfe und schnellere… Weiterlesen