Willkommen auf der Seite der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Berlin-Mitte. Wir sind Ihre Ansprechpartner*innen für Ihre Anliegen und Fragen im Bezirk Berlin-Mitte.
Am 29.11.17 war ich zu einer Veranstaltung der Initiative „Wem gehört Moabit“ eingeladen. Es ging um Zweckentfremdung von Wohnraum in Mitte, besonders in Moabit. Mein Anliegen war es, darzustellen wie der Bereich Zweckentfremdung im Amt für Bürgerdienste des Bezirksamtes Mitte Zweckentfremdung ermittelt, dagegen vorgeht und wo die Grenzen… Weiterlesen
Wie fördert man Kinder, Jugendliche und Familien bzw. Eltern? Das ist ein weites Tätigkeitsfeld, in dem nicht nur die Regelinstitutionen Kita und Schule eine Rolle spielen und die sogenannten Hilfen zur Erziehung, die Eltern und junge Menschen mit konkretem Hilfebedarf erhalten. Die Förderung und pädagogische Begleitung von Kindern und… Weiterlesen
Für die Bezirksverordnetenversammlung am 19. Oktober beantragte die Linksfraktion eine thematische Stunde zur Obdachlosigkeit und den Äußerungen von Dassels zu Abschiebungen von Obdachlosen. Aus Protest gegen ihren eigenen Bürgermeister blieb die Mehrheit der Grünenfraktion fern. Zu Beginn der thematischen Stunde erklärte von Dassel, dass er… Weiterlesen
Berlin, 17.10.2017 Die Linksfraktion Berlin Mitte beantragt für die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Berlin Mitte am 19.10.2017 im Rathaus Mitte (Karl-Marx-Allee 31) eine thematische Stunde zu den Äußerungen des Bezirksbürgermeister Stephan von Dassels (Grüne) über Obdachlose im Bezirk. Eine thematische Stunde findet auf… Weiterlesen
Das erste Mal seit vielen Jahren musste bei der Aufstellung des Doppelhaushaltes für den Bezirk Berlin-Mitte nicht der Rotstift angesetzt werden, sondern es konnte Geld zusätzlich ausgegeben werden. Die Finanzierung des Bezirkes ist immer noch nicht auskömmlich und es können nicht im Ansatz alle Wünsche erfüllt werden, aber es war möglich, … Weiterlesen