Anträge

BVV Mitte von Berlin 12.03.2018 Fraktion DIE LINKE Antrag Schulbauvorhaben Adalbertstraße realisieren - Sport am Standort weiter ermöglichen – Sanierungsziele verwirklichen Das Bezirksamt wird ersucht: bei der Planung des Schulstandortes Adalbertstraße auch weiter die enge Abstimmung mit den im Senat zuständigen Stellen zu suchen, um… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 12.03.2018 Fraktion DIE LINKE Antrag Panke- Rad- und Wanderweg sicherer machen – Zebrastreifen an der Schulzendorfer Straße Das Bezirksamt wird ersucht: auf Höhe des Pankewanderweges, der auf Höhe der Filtergitteranlage die Schulzendorfer Straße kreuzt, einen Zebrastreifen zu installieren. Begründung: Auf den… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 12.03.2018 Fraktion DIE LINKE Antrag Die Chancen vor Ort nutzen – Ordnungsamt zur Praktikerrunde Das Bezirksamt wird ersucht: auf das Ordnungsamt einzuwirken, dass dieses, wie bereits im von der BVV beschlossenen Antrag 0236/V gefordert, wieder an den Praktikerrunden am Leopoldplatz teilnimmt. Begründung: Ber… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 12.03.2018 Fraktion DIE LINKE Antrag Sanierungsfahrplan für Mittes Schulen Das Bezirksamt wird ersucht: der Bezirksverordnetenversammlung schnellstmöglich eine Zeit- und Maßnahmeplanung für Sanierungsmaßnahmen einschließlich der Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit für die öffentlichen Schulen des… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 12.03.2018 Fraktion DIE LINKE Antrag Freifläche in der Auguststraße erhalten Das Bezirksamt wird ersucht: die Freifläche vor Clärchens Ballhaus in der Auguststr. 24 als Freifläche zu erhalten. Planungsrechtlich soll die Freifläche als Grünfläche festgesetzt werden, die teilweise auch gastronomisch nutzbar ist. Ein… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 12.02.2018 Fraktion DIE LINKE / Bündnis 90 Die Grünen Antrag Mieterberatung für Bewohner*innen von verkauften Häusern in den Milieuschutzgebieten in Mitte Das Bezirksamt wird ersucht: für die Mieter*innen der Häuser in den Milieuschutzgebieten, bei denen das Bezirksamt kein Vorkaufsrecht wahrgenommen hat, über die… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 12.02.2018 Fraktion DIE LINKE Antrag Milieuschutz für die ganze Lehrter Straße Das Bezirksamt wird ersucht: Das Bezirksamt wird ersucht, für den südlichen Bereich der Lehrter Straße, welcher außerhalb des Sozialen Erhaltungssatzung Birkenstraße liegt, Untersuchungen in Auftrag zu geben, um zu prüfen, ob die… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 08.01.2018 Fraktion DIE LINKE   Antrag   Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung ausweiten     Das Bezirksamt wird ersucht: Das Bezirksamt Mitte von Berlin wird ersucht, für sämtliche Wohnungsbaupotentialflächen des Bezirkes, die bisher planungsrechtlich nicht gesichert sind, einen Bebauungsplan… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 08.01.2018 Fraktion DIE LINKE   Antrag   Obdachlosigkeit vermeiden, Wohnen in der Kameruner Str. 5 sichern   Das Bezirksamt wird ersucht:   unverzüglich die Bewohnbarkeit der Kameruner Str. 5 wiederherzustellen und notwendigen Wohnraum zu erhalten. Es wird ersucht, umgehend alle Möglichkeiten zu prüfen und umzusetzen… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 11.12.2017 Fraktion DIE LINKE   Antrag   Mittes Parks und Grünanlagen stärker für Sport und Bewegung nutzen!   Das Bezirksamt wird ersucht: Das Bezirksamt wird ersucht, ressortübergreifend und gemeinsam mit den Bezirkssportbund eine Strategie zur stärkeren Nutzung von Parks und Grünanlagen für Sport und Bewegung zu… Weiterlesen