Anträge

BVV Mitte von Berlin 07.05.2018 Fraktion DIE LINKE Antrag DDR-Grenzwachturm ins öffentliche Bewusstsein holen Das Bezirksamt wird ersucht: die öffentliche Wahrnehmung des Grenzwachturms am Potsdamer Platz zu verbessern und dessen Auffinden zu erleichtern. Zu diesem Zweck soll eine bessere Beschilderung im öffentlichen Straßenland an… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 07.05.2018 Fraktion DIE LINKE / Fraktion der CDU Antrag Menschen mit Behinderungen im RBB-Rundfunkrat beteiligen Das Bezirksamt wird ersucht: sich bei den zuständigen Senatsstellen und beim RBB-Rundfunkrat dafür einzusetzen, dass Menschen mit Behinderungen eine Vertretung im RBB-Rundfunkrat bekommen. Der BVV… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 07.05.2018 Fraktion DIE LINKE Antrag Schule bedarfsgerecht finanzieren (II) Das Bezirksamt wird ersucht: im Rat der Bürgermeister die Initiative zu ergreifen für einen Beschluss, dessen Inhalt sicherstellt, dass die geltenden Regelungen der auf der Kosten-und Leistungsrechnung basierenden Budgetzuweisung für die… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 07.05.2018 Fraktion DIE LINKE Antrag Chancen für den Sport in der Jugendarbeit Das Bezirksamt wird ersucht: den Sport in der Jugendarbeit zu unterstützen und den Zugriff von anerkannten Trägern der öffentlichen und freien Kinder- und Jugendhilfe auf Nutzungs-/Hallenzeiten zu erleichtern. Für die Prüfung der… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.04.2018 Fraktion DIE LINKE Dringl. Antrag Eine Toilette für Menschen mit Behinderung in der Arminiushalle Das Bezirksamt wird ersucht: sich kurzfristig mit dem Betreiber/Manager und dem Eigentümer der Arminiushalle in Verbindung zu setzen, um bis Ende Mai 2018 einen verbindlichen Termin für die seit langer… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 09.04.2018 Fraktion DIE LINKE Antrag Sondergenehmigung für Mädchenprojekt “A Woman’s Work” Das Bezirksamt wird ersucht: dem 3-wöchigen Projekt “A Woman's Work” eine temporäre Sondergenehmigung für die als Teilfläche auf dem Eulerspielplatz (Ecke Eulerstraße/Klever Straße) zu erteilen und das Gelingen des Projektes… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 09.04.2018 Fraktion DIE LINKE Entschließung Danksagung an die Jury-Mitglieder im Umbenennungsprozess Afrikanisches Viertel Das Bezirksamt wird ersucht: Die BVV-Berlin-Mitte bedankt sich aufrichtig und herzlich für die im Rahmen des Umbenennungsprozesses Afrikanisches Viertel geleistete Arbeit der ehrenamtlichen… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 09.04.2018 Fraktion DIE LINKE Antrag Bürger*innen vor Ort beteiligen Das Bezirksamt wird ersucht: Bei Bürger*innenbeteiligungsverfahren im Rahmen von Sanierungs- und Umgestaltungsmaßnahmen dafür Sorge zu tragen, dass betroffene Anwohner*innen vor Ort, bzw. in direkter Wohnortnähe die Möglichkeit erhalten, ihrem… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 12.03.2018 Fraktion DIE LINKE Antrag Umbenunngen im Afrkianischen Viertel Das Bezirksamt wird ersucht: folgende Umbenennungen im Afrikanischen Viertel vorzunehmen: Anna-Mungunda-Straße für Lüderitzstraße Manga-Bell-Platz für Nachtigalplatz Maji-Maji-Allee für Petersallee. Begründung: E… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 12.03.2018 Fraktion DIE LINKE Antrag Kommunikation verbessern – Beteiligung und Transparenz sichern Das Bezirksamt wird ersucht: sicherzustellen, dass die Kommunikation zwischen Bezirksamt und Mittes Schulen verbessert wird. Damit soll Beteiligung und Transparenz bei allen Maßnahmen gesichert werden, die die… Weiterlesen