Anträge

BVV Mitte von Berlin 17.10.2017 Fraktion DIE LINKE   Dringl. Antrag   24er Klassenfrequenz als Planungsgröße in der Grundschule nicht überschreiten   Das Bezirksamt wird ersucht: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der bezirklichen Schulentwicklungsplanung für Klassen in der Grundschule eine Frequenz von 24 Schülerinnen und Schülern… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.10.2017 Fraktion DIE LINKE   Dringl. Antrag   Standort Reinickendorfer Str./Seestr. als Gesamtareal beplanen   Das Bezirksamt wird ersucht: bei dem geplanten Wettbewerb zum Neubau eines Hauses der Gesundheit am Standort Reinickendorfer Str./Seestr. die Planungen für den Neubau einer Grundschule und den Erhalt des… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 09.10.2017 Fraktion DIE LINKE   Antrag   Busse vor AO-Hostel Köpenicker Str./Adalbertstr.   Das Bezirksamt wird ersucht: Geeignete Maßnahmen ergreifen, so dass Reisebusse nicht mehr in der zweiten Reihe vor dem AO-Hostel in der Köpenicker Str. parken.   Begründung:   Die Reisebusse, die Touristen und Gäste zum… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 09.10.2017 Fraktion DIE LINKE   Antrag   Schule bedarfsgerecht finanzieren   Das Bezirksamt wird ersucht: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, gemeinsam mit den Bezirken die geltende Regelung der Finanzierung von Schulplätzen an öffentlichen Schulen auf den Prüfstand zu stellen.… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE   Dringlicher Änderungsantrag   zur Drs: 0646/V   Die BVV wolle beschließen: Bei 3700 / 51902 „Bauliche Unterhaltung von Schulen und Sportanlagen“ (S. 104) ist folgender Vermerk anzubringen: „Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar.“   Begründung: Die Ansätze für die bauliche Unterhaltung… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE   Dringlicher Änderungsantrag   zur Drs: 0646/V   Die BVV wolle beschließen: In den allgemeinen Erläuterungen bei Kapitel 3700 „Schule und Sport“ (S. 101) ist bei der Aufzählung der Standorte der bezirklichen Jugendverkehrsschulen der Standort Berolinastraße 8, 10178 Berlin, mit aufzuführen. Die Aufzählung… Weiterlesen

Änderungsantrag zur Beschlussempfehlung 0646/V und zum Änderungsantrag von Bündnis90/Grüne und SPD   Dem Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/19 wird mit folgenden Änderungen zugestimmt: Kapitel Titel 2018 2019 Bemerkungen Veränderung 4010 67103 150.000 150.000 Jugendarbeit Freie Träger zur Steigerung des Angebotes Er… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 11.09.2017 Fraktion DIE LINKE   Dringl. Antrag   Wir bleiben alle! Remisen und deren Nutzung in der Koloniestraße 10 sichern!   Das Bezirksamt wird ersucht: Das Bezirksamt wird ersucht, den Bebauungsplan III -201 dahingehend zu ändern, dass die Remisen, das Wohngebäude und die darin vorhandenen Nutzungen gesichert… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 18.09.2017 Fraktion DIE LINKE   Austauschblatt – DS 0669/V   VORKAUFSRECHT NUTZEN – BVV EINBEZIEHEN   Das Bezirksamt wird ersucht: den Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne jeweils umgehend nach bekanntwerden schriftlich über zum Verkauf stehende Grundstücke, welche sich in Gebieten… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 11.09.2017 Fraktion DIE LINKE   Antrag   Wohnungsleerstand beseitigen – Wiedervermietung anordnen   Das Bezirksamt wird ersucht: die Eigentümer der Häuser Taubenstr. 51-53, Glinkastr. 17 / 19 / 21, Neustädtische Kirchstr. 3, Mittelstr. 41-43, aufzufordern, die Bewohnbarkeit der Häuser wieder herzustellen, die… Weiterlesen