Anträge

BVV Mitte von Berlin 10.07.2017 Fraktion DIE LINKE   Antrag   Klima schützen – Mieter schützen! Energetische Gebäudesanierung sozial verträglich gestalten!   Das Bezirksamt wird ersucht: die gemeinsam von den Bezirken und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen entwickelten neuen Leitbilder für eine sozial verträgliche… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 10.07.2017 Fraktion DIE LINKE   Antrag   Mehrsprachige Beantragung von Mitteln aus der Stadtteilkasse   Das Bezirksamt wird ersucht: Merkblätter zur Beantragung von Mitteln aus den Stadtteilkassen, neben der Amtssprache Deutsch, auch in stadtteilrelevanten Fremdsprachen bereitzustellen.   Begründung:   Im Rahmen… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 10.07.2017 Fraktion DIE LINKE   Antrag   Leerstand zu Wohnraum – Umnutzung des ehemaligen Diesterweg-Gymnasiums  endlich starten   Das Bezirksamt wird ersucht: sämtliche dem Bezirksamt zur Verfügung stehende Mittel auszuschöpfen, um das geplante Bauvorhaben auf dem Gelände des ehemaligen Diesterweg-Gymnasiums endlich… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 10.07.2017 Fraktion DIE LINKE   Antrag   Mehr Einbeziehung der BVV bei der Einziehung von öffentlichen Grünanlagen   Das Bezirksamt wird ersucht: den  Ausschuss UmNatVGrün über jedwede Absichten und Gründe zur Einziehung von öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen im Vorfeld vor einer Entscheidung durch das Bezirksamt… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 10.07.2017 Fraktion DIE LINKE   Antrag   Bürgerinnen und Bürger über erhöhten Mietzuschuss im sozialen Wohnungsbau  informieren   Das Bezirksamt wird ersucht: in Bürgerämtern und sonstigen öffentlichen Einrichtungen intensiv die kürzlich beschlossene Erhöhung des Mietzuschusses für Wohnungen im Sozialen Wohnungsbau zu… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 19.06.2017 Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag zu 0502/V   Durst in Bürgeramt vermeiden   Das Bezirksamt wird ersucht: in den Bereichen des Bezirksamtes mit Publikumsverkehr mittels Wasserspender kostenfrei Wasser anzubieten.         Rüdiger Lötzer, sowie die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 12.06.2017 Fraktion DIE LINKE   Antrag   Eckbau der Beuth-Hochschule zulassen   Das Bezirksamt wird ersucht: für das Grundstück der Beuth-Hochschule die Voraussetzungen für den geplanten Bau der Beuth-Hochschule in der von der Hochschule gewünschten Kubatur (L-Förmiger Bau) zu schaffen und somit auch den dringend… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 12.06.2017 Fraktion DIE LINKE   Antrag   Sitzbänke an der Jugendverkehrsschule in Moabit   Das Bezirksamt wird ersucht: Das Bezirksamt wird ersucht in der öffentlichen Grünanlage Bremer- Ecke Bugenhagenstraße Sitzbänke aufzustellen.   Begründung:   Die Grünanlage säumt an zwei Seiten die Jugendverkehrsschule in… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 12.06.2017 Fraktion DIE LINKE   Antrag   Bezirkliches Konzept für Diensträume und Dienstgebäude erstellen   Das Bezirksamt wird ersucht: ein Konzept zur bedarfsgerechten, bürgernahen und nachhaltigen Bereitstellung von Diensträumen / Dienstgebäuden zu erstellen und der Bezirksverordnetenversammlung zeitnah… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 12.06.2017 Fraktion DIE LINKE   Antrag   Errichtung einer dauerhaften Anwohnerparkzone auf der Fischerinsel   Das Bezirksamt wird ersucht: Eine dauerhafte Anwohnerparkzone für die Hochhäuser Fischerinsel 1, 2, 4 und 5 auf den verbleibenden öffentlichen Parkplätzen dieses Gebietes einzurichten, um die… Weiterlesen