Anträge
BVV Mitte von Berlin 10.07.2017 Fraktion DIE LINKE Antrag Klima schützen – Mieter schützen! Energetische Gebäudesanierung sozial verträglich gestalten! Das Bezirksamt wird ersucht: die gemeinsam von den Bezirken und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen entwickelten neuen Leitbilder für eine sozial verträgliche… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 10.07.2017 Fraktion DIE LINKE Antrag Mehrsprachige Beantragung von Mitteln aus der Stadtteilkasse Das Bezirksamt wird ersucht: Merkblätter zur Beantragung von Mitteln aus den Stadtteilkassen, neben der Amtssprache Deutsch, auch in stadtteilrelevanten Fremdsprachen bereitzustellen. Begründung: Im Rahmen… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 10.07.2017 Fraktion DIE LINKE Antrag Leerstand zu Wohnraum – Umnutzung des ehemaligen Diesterweg-Gymnasiums endlich starten Das Bezirksamt wird ersucht: sämtliche dem Bezirksamt zur Verfügung stehende Mittel auszuschöpfen, um das geplante Bauvorhaben auf dem Gelände des ehemaligen Diesterweg-Gymnasiums endlich… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 10.07.2017 Fraktion DIE LINKE Antrag Mehr Einbeziehung der BVV bei der Einziehung von öffentlichen Grünanlagen Das Bezirksamt wird ersucht: den Ausschuss UmNatVGrün über jedwede Absichten und Gründe zur Einziehung von öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen im Vorfeld vor einer Entscheidung durch das Bezirksamt… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 10.07.2017 Fraktion DIE LINKE Antrag Bürgerinnen und Bürger über erhöhten Mietzuschuss im sozialen Wohnungsbau informieren Das Bezirksamt wird ersucht: in Bürgerämtern und sonstigen öffentlichen Einrichtungen intensiv die kürzlich beschlossene Erhöhung des Mietzuschusses für Wohnungen im Sozialen Wohnungsbau zu… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 19.06.2017 Fraktion DIE LINKE Änderungsantrag zu 0502/V Durst in Bürgeramt vermeiden Das Bezirksamt wird ersucht: in den Bereichen des Bezirksamtes mit Publikumsverkehr mittels Wasserspender kostenfrei Wasser anzubieten. Rüdiger Lötzer, sowie die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 12.06.2017 Fraktion DIE LINKE Antrag Eckbau der Beuth-Hochschule zulassen Das Bezirksamt wird ersucht: für das Grundstück der Beuth-Hochschule die Voraussetzungen für den geplanten Bau der Beuth-Hochschule in der von der Hochschule gewünschten Kubatur (L-Förmiger Bau) zu schaffen und somit auch den dringend… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 12.06.2017 Fraktion DIE LINKE Antrag Sitzbänke an der Jugendverkehrsschule in Moabit Das Bezirksamt wird ersucht: Das Bezirksamt wird ersucht in der öffentlichen Grünanlage Bremer- Ecke Bugenhagenstraße Sitzbänke aufzustellen. Begründung: Die Grünanlage säumt an zwei Seiten die Jugendverkehrsschule in… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 12.06.2017 Fraktion DIE LINKE Antrag Bezirkliches Konzept für Diensträume und Dienstgebäude erstellen Das Bezirksamt wird ersucht: ein Konzept zur bedarfsgerechten, bürgernahen und nachhaltigen Bereitstellung von Diensträumen / Dienstgebäuden zu erstellen und der Bezirksverordnetenversammlung zeitnah… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 12.06.2017 Fraktion DIE LINKE Antrag Errichtung einer dauerhaften Anwohnerparkzone auf der Fischerinsel Das Bezirksamt wird ersucht: Eine dauerhafte Anwohnerparkzone für die Hochhäuser Fischerinsel 1, 2, 4 und 5 auf den verbleibenden öffentlichen Parkplätzen dieses Gebietes einzurichten, um die… Weiterlesen