Anfragen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Dringliche Anfrage: Was ist uns der Vereinssport wert? Am 07.06.2022 hat das Bezirksamt Mitte, Die Bezirksstadträtin für Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen, Dr. Almut Neumann, in einer Pressemitteilung darüber informiert, dass der Eingangsbereich des… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 19.05.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage: Entscheidung des BVerfG zum Zweckentfremdungsverbot-Gesetz sowie gewerbliches Wohnen Wir fragen das Bezirksamt: Welche Konsequenz zieht das Bezirksamt aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 29. April 2022 - 1 BvL 2/17, 1 BvL… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 19.05.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage: Armut in Mitte – vor Corona und heute Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Menschen bezogen im Sommer 2019, also vor Ausbruch der Corona-Pandemie, und in diesem Sommer 2022 in unserem Bezirk regelmäßige Leistungen des Jobcenters zur Sicherung des… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage: Sektorale Bebauungspläne Vorbemerkung: Bezirksstadtrat Gothe hat im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen im Abgeordnetenhaus von Berlin am 30.05.2022 mitgeteilt, dass im Ergebnis einer bezirklichen Flächenprüfung zur Eignung für die Anwendung… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage: Was plant das Bezirksamt zum Dauerfrust-Thema „Erreichbarkeit und Antwort-Verhalten der Verwaltung“? Wir fragen das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt die Anfang Juni beim „Creative Bureaucracy Festival“ in Berlin präsentierte und u.a. im Tagesspiegel vom… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 19.05.2022 Fraktion DIE LINKE Habersaathstraße 40-48 - Nun gab es doch ein Gutachten? Wir fragen das Bezirksamt: Trifft es zu, dass das Bezirksamt im Widerspruch zur Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes Mitte von Berlin über die DS 2853/V – „Keine faulen Kompromisse in der Habersaathstraße… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Was unternimmt das Bezirksamt zur Rettung der Wohngebäude Fenn 33,34-Tegeler 1-7 vor „Bayer-Abriss“ 1.      Ist es nicht zutreffend, dass die einzige realistische Möglichkeit zur Rettung der 140 Wohnungen die Änderung des Planungsrechtes ist und wenn ja, warum unternimmt das Bezirksamt… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 19.05.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Welche Anlaufstellen und Strukturen gibt es im Bezirksamt für Betroffene von Antisemitismus? Auch im Bezirk Berlin Mitte finden immer wieder antisemitische Vorfälle in Form von verbaler oder physischer Gewalt statt. Erst kürzlich berichtete eine Bürgerin bei… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Signa bei Karstadt am Leopoldplatz - was ist zu befürchten? Vorbemerkung: In der „Vereinbarung (Letter of Intent) über den Erhalt von Warenhausstandorten der GALERIA Karstadt Kaufhof GmbH sowie über die Investitionen der SIGNA-Gruppe in städtebauliche Projekte im Land Berlin“ heißt es zum… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 19.05.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Wann erhält Tiergarten Süd endlich den versprochenen Bolzplatz? Im September 2020 wurde die DS 2664/V - Mehr Kinder-, Jugend- und Familienfreundlichkeit in Tiergarten Süd – Versorgung mit Spiel-, Sport- und Bewegungsflächen verbessern - beschlossen. Die… Weiterlesen