Anfragen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 17.11.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage Kollektive Verantwortungslosigkeit oder wo bleibt der Geschäftsbereich Zweckentfremdung im Bezirksamt? Vorbemerkung: Der Geschäftsbereich „Zweckentfremdung“ wurde nach der Wahl 2021 dem damaligen BezirksBürgermeister zugewiesen. Das Themenfeld wurde über… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 17.11.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage Beteiligungsverfahren Umgestaltung Magdeburger Platz: Bezirksamt ignoriert BVV-Beschlüsse und Bewohner*inneninteressen? Vorbemerkung: Die BVV hat mit der DS 2972/V in der BVV am 18.03.2021 den Beschluss zu „Beteiligungsverfahren zur Umgestaltung des… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 20.10.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Habersaathstraße – Stand der Dinge Welche Vereinbarungen gibt es aktuell zwischen dem Bezirksamt und dem Eigentümer der Habersaathstraße 40-48 hinsichtlich der Nutzung der Wohnungen, die gegenwärtig durch wohnungslose Menschen genutzt werden?   Wie wird… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 20.10.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Aus für Bolzplätze? Seit Jahren ist die Bereitstellung und Instandhaltung von Bolzplätzen immer wieder Thema in der BVV Mitte. Das eingeschränkte Angebot von Sportflächen, die auch durch private Sportgruppen, vor allem Jugendliche, genutzt werden können, ist… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 20.10.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Verfolgt das Bezirksamt das Projekt „Haus der Hilfe“ am Leopoldplatz weiter? Wir fragen das Bezirksamt: Verfolgt das Bezirksamt (u.a. die Bereiche Prävention, Soziales, Gesundheit) das Projekt eines „Haus der Hilfe“ (Drogenberatung, Sozialberatung… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 20.10.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage Wer plant bei den Uferhallen wirklich und wohin soll die Reise gehen? Ich frage das Bezirksamt: Stimmt das Bezirksamt der Ansicht des Fragestellers zu, dass die Entwicklung des Uferhallengeländes, und der Erhalt der bisherigen Kunst- und… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 20.10.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage Dreispitzpassagen in der Friedrichstraße 130A – was ist geplant? Ich frage das Bezirksamt: Welche Planungen der BIMA sind dem Bezirksamt bekannt, die darauf schließen lassen, dass die bundeseigene Immobiliengesellschaft Überlegungen bzw. die Absicht… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 15.09.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage zur Schulbauoffensive Wir fragen das Bezirksamt: 1.)    Welche Investitionen und Projekte sind in welcher Priorisierung in der bezirklichen Dringlichkeitsliste für den schulischen Bereich vorgesehen, die das Bezirksamt im Rahmen der Investitionsplanung… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 15.09.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage Ende der E-Scooter-Falschpark-Plage in Sicht? Vorbemerkung: In den Medien (u.a. Tagesspiegel vom 12.9.22) wird berichtet, dass seit Anfang September in Berlin „strengere Regeln“ für Sharing-Fahrzeuge bzw. die berüchtigten E-Scooter gelten sollen. Danach soll in Zukunft u.a.… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 15.09.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage Ist der oder die Sachverständige zur Erstellung eines barrierefreien Konzepts für die Rathäuser, Ämter und andere Einrichtungen im Bezirk beauftragt? Wir fragen das Bezirksamt: 1. Ist der oder die Sachverständige zur Erstellung eines barrierefreien Konzepts bzw.… Weiterlesen