Anfragen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Signa bei Karstadt am Leopoldplatz - was ist zu befürchten? Vorbemerkung: In der „Vereinbarung (Letter of Intent) über den Erhalt von Warenhausstandorten der GALERIA Karstadt Kaufhof GmbH sowie über die Investitionen der SIGNA-Gruppe in städtebauliche Projekte im Land Berlin“ heißt es zum… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 19.05.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Wann erhält Tiergarten Süd endlich den versprochenen Bolzplatz? Im September 2020 wurde die DS 2664/V - Mehr Kinder-, Jugend- und Familienfreundlichkeit in Tiergarten Süd – Versorgung mit Spiel-, Sport- und Bewegungsflächen verbessern - beschlossen. Die… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Wie werden alleinreisende Frauen und Kinder gesondert geschützt und unterstützt? Frauen und Kinder sind in Kriegsgebieten besonders der Gewalt und Willkür von Militär und Zivilen Kräften ausgeliefert. Nicht alle Hilfsangebote, die sich an Frauen* richten, sind gut gemeint. Wir fragen das… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Welche zusätzlichen Öffnungszeiten wurden für Geflüchtete aus der Ukraine eingerichtet? Erläuterung vorab: Geflüchtete aufgrund des Ukraine-Kriegs werden zentral empfangen und versorgt. Dennoch gibt es viele Fragen, und Anliegen, mit denen sich Menschen auch an die Bürgerämter der Bezirke… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Baumfällungen in der Holzmarktstraße 66 – Wie konnte das genehmigt werden? Erläuterung vorab: Die Holzmarktstraße 66 gehört zum Fördergebiet KMA II. Die Öffentlichkeitsbeteiligung ist Bestandteil des Gesamtkonzepts. https://mein.berlin.de/projekte/isek-fortschreibung-fur-das-fordergebiet-… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE Dringl. Anfrage über Abriss und Leerstand - ist das Bezirksamt auf allen Augen blind? Wir fragen das Bezirksamt:   Im Bezirk Mitte werden aktuell an sprichwörtlich jeder Ecke Wohngebäude abgerissen. Beispielhaft stehen hierfür die Wohnhäuser in der Dortmunder Straße 14, in der… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 17.02.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Café Leo – Was gilt? In Ausschüssen der BVV und in der Sitzung der BVV im Januar 2022 wurden durch das BA widersprüchliche bzw. missverständliche Aussagen getroffen zum Verbleib des jetzigen Betreibers des Cafés Leo auf dem Leopoldplatz. Daher fragen… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 20.01.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Borsigstraße 24/25: Heimstaden lässt die Bäume fallen – was tut das Bezirksamt? Welche Planungen gibt es für eine Bebauung der Grundstücke Borsigstraße 24/25 und wann wurden diesbezügliche Bauvoranfragen und/oder Bauanträge gestellt? 2. Wann wurden… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE Große Anfrage Wie weit ist der „Masterplan Barrierefreiheit“ im Bezirk Mitte?   Wir fragen das Bezirksamt: Wie weit ist der in der Drucksache 2092/V von der BVV am 23.1.2020 beschlossene und vom BA am 18.3.2021 auf den Weg gebrachte „Masterplan Barrierefreiheit“ für unseren Bezirk Mitte inzwischen… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Sind Menschen mit Behinderung im Rathaus Tiergarten im Brandfall geschützt?   Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welche Umbaumaßnahmen sind am Rathaus Tiergarten seit der Besichtigung des Gebäudes durch Mitglieder des Beirats für Menschen mit Behinderung und der damaligen… Weiterlesen