Liebe Stadtgesellschaft, Danke für euer unermüdliches Engagement in unserem tollen, manchmal schwierigen Bezirk Mitte! In Beteiligungsgremien, in der Politik, im sozialen Bereich, in Gemeinschaftsgärten, im Tier- oder Klimaschutzbereich und so vielen weiteren Feldern seid ihr tagtäglich aktiv und gestaltet unsere Stadt mit. Das ist so wichtig und… Weiterlesen

Unsere frauenpolitische Sprecherin schrieb anlässlich des Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen und die daran anschließende „Orange Week“ diesen Artikel zu frauenpolitischen Anliegen in Mitte. Weiterlesen

In der letzten BVVMitte wurde kontrovers debattiert – u.a. zur Habersaathstraße, der Verkehrspolitik, Signa und dem Leopoldplatz – und wir haben einige Anträge durchgebracht, mit anderen geht es in den Ausschüssen weiter. Wie jeden Monat findet ihr den kompletten Überblick zu allen linken Initiativen, direkt hier. Weiterlesen

Wir sind zutiefst bestürzt über die Zerstörung der Ausstellung „Jüdisches Moabit“ des Vereins „Sie waren Nachbarn“ vor dem Rathaus Tiergarten. Sie wurde durch einen Brandanschlag zerstört – dem zweiten antisemitischen Brandanschlag in Mitte innerhalb weniger Wochen. Vor der Zerstörung kam es am Ausstellungskasten in den vergangenen Tagen zu… Weiterlesen

In der Debatte über die #Habersaathstraße bestätigt Baustadtrat Gothe, dass die Zweckentfremdungsgenehmigung für die Habersaathstraße 40-48 erloschen ist. Darum ist zurzeit kein Abriss des Gebäudes möglich! Weiterlesen

Morgen ist wieder #BVVMitte und wir haben mehrere Verkehrs – und ordnungspolitische Anliegen im Gepäck. Weiterlesen

Wer sich gegen Krieg einsetzt, verdient unsere Solidarität. In unseren Partnerstädten Moskau und St. Petersburg sind Kriegsgegner*innen trotz starker Repressionen aktiv. Wir fordern die BVV auf, ihre Solidarität zu zeigen und fordern den Bezirk auf, sich dafür einzusetzen, dass Kriegsdienstverweigerung als Asylgrund anerkannt wird. Weiterlesen

Die erste reguläre #BVVMitte seit Juni. Da hat sich einiges angestaut. Drei der vielen Themen, die wir mitbringen sind: die Verstetigung der Quartiermanagements, die Unterstützung des Kulturvereins BAVUL und die Weiterführung des Netzwerks der Wärme. Weiterlesen

Am 10. November waren unsere Fraktionsvorsitzende Jacky Sanehy und unser Sprecher für Integration Samiullah Malekzadeh bei der Eröffnung des Grabfeldes für alevitische und islamische Bestattungen auf dem Urnenfriedhof Seestraße. Die hier geschaffenen Plätze sind ein guter Anfang, der Bedarf ist aber in ganz Berlin weiterhin groß. Weiterlesen

Dieses Jahr war das Gedenken geprägt vom Eindruck des Pogroms der Hamas in Israel und vom Krieg. In Mitte kam es in den vergangenen Wochen in diesem Zusammenhang zu antisemitischen Gewalttaten, Übergriffen und Anschlägen. Darum stand auf unseren Kränzen: „Nie wieder – Ihr Schutz ist unsere Pflicht“ Weiterlesen