Auf der Februar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde der Antrag der Linksfraktion, eine Standortgarantie für die Jugendverkehrsschule (JVS) Moabit zu geben, bei Gegenstimmen der SPD angenommen. Die JVS in der Bremer Straße 10 war schon öfter Thema in der BVV. Es wurde bereits im März 2016 mit großer Mehrheit beschlossen, dass… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung stimmte im Januar gegen die Stimmen von CDU und AfD für einen Antrag der Linksfraktion: Wenn Obdachlose geräumt werden sollen, müssen zukünftig Sozialarbeiter hinzugezogen werden. Falls es zu einer Räumung kommt, sollen ihr Besitz und ihre Papiere aufbewahrt werden. Damit reagierten wir auf an uns … Weiterlesen

In meine Zuständigkeit für Jugend, Familie und Bürgerdienste fällt auch das Amt für Bürgerdienste. Dabei denken alle sofort an die Bürgerämter, über die in den letzten Monaten und Jahren dauernd wegen der langen Wartezeiten berichtet wurde. Zum Amt für Bürgerdienste gehören auch der Bereich Wohnen (Zweckentfremdung und Wohnungsbindung) und die … Weiterlesen

Seit dem 8.12.2016 bin ich offiziell als Stadträtin für die Bereiche Jugend und Familie und die Bürgerdienste zuständig. Nach einer kurzen Phase der Unsicherheit, wann ich meinen Dienst als Stadträtin in Lichtenberg quittieren und in Mitte starten kann, ging`s dann schnell richtig los. Ich habe schon viele Termine mit meinen neuen Mitarbeitenden… Weiterlesen

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 15.12.2016 wurden viele Probleme des Bezirkes angesprochen. Wir fragten nach der Personalausstattung von Mitte und die Antwort hatte es in sich: Der Bezirk „sparte“ im Jahr 2015 über zwei Millionen Euro und 2016 2,5 bis drei Millionen Euro an Personalmitteln ein. Sie dienten der Verbesserung des… Weiterlesen

15.12.2016Wer wählt, muss wählen dürfen Zum Antrag zur Besetzung des Jugendhilfeausschusses nehmen die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE, FDP und die Gruppe der Piraten in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin wie folgt Stellung: Wir verweigern der AfD nicht, dass sie entsprechend dem Verteilungsverfahren mit einem… Weiterlesen

DIE LINKE-Stadträtin in das Bezirksamt gewählt Dr. Sandra Obermeyer: Für eine bürger- und familienfreundliche Berliner Mitte   Für frischen Wind und viel Mut bei der Bewältigung der gewaltigen anstehenden Probleme in ihrem Ressort in der Mitte Berlins will sich die zukünftige Stadträtin für Jugend und Bürgerdienste in Mitte, Dr. Sandra Obermeyer… Weiterlesen

Eigentlich hatte alles bei der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 17. November perfekt begonnen. Dr. Sandra Obermeyer wurde auf Vorschlag unserer Fraktion mit 40 von 50 Stimmen zur Stadträtin für Jugend und Bürgerdienste gewählt. In der Abteilung Bürgerdienste will sie gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum vorgehen. Der Jugendbereich… Weiterlesen

In der Sitzung der Bezirksverordnetensammlung Berlin-Mitte vom 17ten November wurde Dr. Sandra Obermeyer auf den Vorschlag unserer Fraktion hin zur Bezirksstadträtin für Jugend und Bürgerdienste mit 40 (von 50) Stimmen gewählt. Weiterlesen